Russisches Veto gegen Verlängerung von UN-Giftgasuntersuchung in Syrien

Russland hat im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UN-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien eingelegt. Es ist bereits das zehnte Mal, dass Russland von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat Gebrauch macht

Russland hat im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UN-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien eingelegt. Es ist bereits das zehnte Mal, dass Russland von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat Gebrauch macht, um Aktionen des Gremiums gegen seinen Verbündeten Syrien zu verhindern.

Von 15 Mitgliedern im Sicherheitsrat stimmten elf für die Verlängerung. Ägypten und China enthielten sich, Bolivien stimmte wie Russland gegen die Maßnahme.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sprach von einem "schweren Schlag". Sie warf Russland vor, die Untersuchung zu den Giftgasangriffen vernichtet zu haben. Diese habe aber "die überwältigende Mehrheit" im Sicherheitsrat.

Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war vor zwei Jahren nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden. An der Einsetzung von JIM war neben der UNO auch die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beteiligt.

Mit seinem Veto richtete sich Russland gegen den Resolutionsentwurf der USA, der eine Verlängerung um ein Jahr vorsah. Russland hatte einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt, diesen aber in letzter Minute wieder zurückgezogen.

Russland hatte die Untersuchungsmission nach deren jüngsten Bericht scharf kritisiert. Darin war die syrische Luftwaffe für einen Saringas-Angriff auf das von der Opposition gehaltene Dorf Chan Scheichun mit dutzenden Toten verantwortlich gemacht worden.