Ruhani: Iran muss Lehren aus Revolution von 1979 berücksichtigen

Ruhani am Grabmal von Ayatollah Khomeini

Irans Präsident Hassan Ruhani hat zum 39. Jahrestag der Islamischen Revolution dazu aufgerufen, die Lehren aus dem damaligen Volksaufstand zu ziehen. In einer Rede am Grabmal von Staatsgründer Ayatollah Ruhollah Khomeini mahnte Ruhani am Mittwoch, die Führung dürfe die Forderungen der jüngsten Proteste nicht ignorieren. Andernfalls könne es ihr ergehen wie dem Schah 1979.

"Alle Verantwortlichen dieses Landes sollten ein offenes Ohr haben für die Forderungen und Wünsche der Leute", sagte Ruhani an der Seite von Khomeinis Enkel Hassan, der seinen Kurs unterstützt. "Das alte Regime dachte, dass die Herrschaft der Monarchie ewig dauern werde, und hat aus eben diesem Grund alles verloren - weil es nicht auf die Kritik der Leute gehört hat."

Der Iran war Anfang Januar von landesweiten Protesten gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die steigenden Lebenshaltungskosten erschüttert worden. Bei gewaltsamen Zusammenstößen wurden 25 Menschen getötet, bevor die Proteste nachließen. Sie richteten sich ebenso gegen Konservative wie Reformer, die beide für die Misere verantwortlich gemacht werden.

"Niemand kann das große Volk des Irans daran hindern, seine Meinung, seine Kritik und sogar seinen Protest auszudrücken", sagte Ruhani. Das Regime des Schah habe die Stimmen der Reformer, Berater und Gelehrten nicht gehört. "Es hörte erst die Stimme der Revolution, und bis dahin war es zu spät", warnte Ruhani 39 Jahre nach der triumphalen Rückkehr Khomeinis in den Iran.

Präsident Ruhani tritt seit Jahren für die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Öffnung des Landes ein und mahnt immer wieder, auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen. Seine Bemühungen um eine Lockerung der sozialen und kulturellen Restriktionen sind bisher aber zumeist am Widerstand der von den Konservativen dominierten Justiz und Sicherheitsdienste gescheitert.

Erst am Dienstag hatte der inhaftierte Reformer Mehdi Karubi in einem Brief an Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei Reformen angemahnt, "bevor es zu spät ist". Der frühere Präsidentschaftskandidat, der seit 2011 unter Hausarrest steht, rief Chamenei auf, "die Verantwortung für die Politik der vergangenen drei Jahrzehnte" zu übernehmen.

Angesichts der "Ungerechtigkeit, Korruption und Diskriminierung" im Land seien Proteste unvermeidlich, schrieb der 80-jährige Politiker und Geistliche, der 2009 die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl des Hardliners Mahmud Ahmadinedschad angeführt hatte. "Ich dränge sie, den Weg für strukturelle Reformen des Systems zu öffnen, bevor es zu spät ist", schrieb Karubi.