Rufe in SPD nach Abschaffung von Hartz IV werden lauter

Jürgen Klöckner

► Rufe nach einer Abschaffung von Hartz IV werden auch an der Spitze der SPD laut.

► “Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV”, sagtVizeparteichef Ralf Stegner dem “Spiegel”. “Das aktuelle System befördert Abstiegsängste, viele Empfänger fühlen sich abgeschrieben, zu wenige schaffen den Übergang in normale Arbeit.”

► Die Sozialleistung für Langzeitarbeitslose decke
zwar den Grundbedarf, bedeute aber dennoch Armut. “Das solidarische Grundeinkommen könnte ein Konzept sein, das Menschen weder
abschreibt noch mit einer Sozialleistung abfindet.”

Darum ist die Debatte wichtig:

Das Hartz-IV-System ist seit Jahren in der Kritik, der sich nun auch die Bundesregierung angenommen hat. Die hatte angekündigt, möglichst viele Menschen in Deutschland aus dem Bezug von Hartz IV herausführen.

Mehr zum Thema:

Union und SPD wollen Langzeitarbeitslose unter anderem mit Lohnkostenzuschüssen auf einem “sozialen Arbeitsmarkt” in Beschäftigung bringen - Kostenpunkt: eine Milliarde Euro pro Jahr.

Im Schnitt des Jahres 2017 gab es 6,07 Millionen Hartz-IV-Bezieher - 4,37 davon waren arbeitslos, die anderen unter anderem Familienangehörige. Langzeitarbeitslos sind 868 000 Menschen; weniger sind es unter anderem, weil Minijobber nicht als arbeitslos zählen.

Was ihr noch wissen müsst:

Bereits Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte ein “solidarisches Grundeinkommen” für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen.

Nun rief Müller Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf,...

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