ROUNDUP/Zypries: Noch keine Lösung im Kampf gegen Stahl-Überkapazitäten

dpa-AFX

BERLIN/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Kurz vor einem G20-Spitzentreffen zur internationalen Stahlkrise wird immer noch um einen gemeinsamen internationalen Kurs gegen Überkapazitäten und Dumpingpreise auf dem Markt gerungen. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, diese Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Ob das gelingt, ist allerdings noch offen", sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Dienstag in Berlin. Es komme darauf an, dass sich die G20-Partner auf konkrete Handlungsempfehlungen zum Abbau der Stahlüberkapazitäten einigten. Die USA und China seien dabei wichtige Partner.

An diesem Donnerstag kommen im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin Vertreter führender Wirtschaftsmächte sowie weiterer Staaten aus der Industrieländer-Organisation OECD zu Beratungen über Wege aus der Stahlkrise zusammen. Hintergrund sind Überkapazitäten und drohende Handelsstreitigkeiten.

Stahlüberkapazitäten seien weltweit ein großes Problem, das nicht nur die deutschen Stahlunternehmen unter Druck setze, sagte Zypries. Die Lösung für dieses Problem müsse gemeinsam gefunden und angegangen werden. "Nationale Alleingänge oder Protektionismus sind keine Antwort."

Die USA beklagen bei Importen vor allem aus China, aber auch aus Europa und Deutschland "unfaire" Praktiken und Dumpingpreise. Sie prüfen sogar, ob Stahleinfuhren die nationale Sicherheit gefährden und Strafzölle verhängt werden sollen. Aus Sicht der Europäer wären Strafzölle ungerechtfertigt und ein Verstoß gegen Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die den Handel erleichtern sollen. Die G20 hatten bei ihrem Gipfel Anfang Juli in Hamburg eine Lösung zum hart umkämpften globalen Stahlmarkt vertagt.

Die deutsche Stahlindustrie forderte von dem Treffen konkrete Regeln zum Abbau von Überkapazitäten. "Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Regeln, die marktwirtschaftliche Anpassungsprozesse stärken. Die Chance ist da und sie muss ergriffen werden", sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, am Dienstag in Düsseldorf.

"Der Berliner Stahlgipfel kann ein wichtiger Auftakt zur nachhaltigen Bewältigung der weltweiten Strukturprobleme beim Stahl werden", so Kerkhoff. Die Umsetzung benötige jedoch Zeit und langen Atem.

Die weltweiten Überkapazitäten werden derzeit auf rund 740 Millionen Tonnen geschätzt. Etwa die Hälfte davon entfalle auf China, sagte ein Sprecher der Wirtschaftsvereinigung Stahl. In Deutschland waren 2016 insgesamt 42,1 Millionen Tonnen produziert worden.