ROUNDUP/Weniger Öl nach Nordkorea: China setzt UN-Sanktionen um

dpa-AFX

PEKING/NEW YORK (dpa-AFX) - Als Konsequenz aus den andauernden Raketen- und Atomtests Nordkoreas hat China eine Drosselung der Öl-Exporte nach Pjöngjang angekündigt. Wie das Handelsministerium in Peking am Samstag mitteilte, werde China die Lieferungen von raffinierten Ölerzeugnissen an Nordkorea ab dem 1. Oktober zurückfahren. Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Kleidung verhängt, die in Nordkorea produziert wurde.

Mit der Ankündigung setzt Peking Sanktionen der Vereinten Nationen um. Der UN-Sicherheitsrat hatte die neuen, scharfen Strafmaßnahmen nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas verhängt.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen laut UN-Beschluss bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich.

China will ein Korea ohne Atomwaffen, um das Risiko eines Atomkriegs in seiner Nachbarschaft zu minimieren. Zugleich fürchtet Peking jedoch einen Kollaps Nordkoreas, der Flüchtlingsströme nach China und das Heranrücken von US-Truppen bis an die chinesische Grenze zur Folge haben könnte. Deshalb setzt Peking bisher die mitbeschlossenen UN-Sanktionen gegen Nordkorea um, lässt dem Land aber Luft zum Atmen. Ein komplettes Ölembargo, das von den USA ins Spiel gebracht wurde, war aus diesem Grund mit China nicht zu machen.

Der Konflikt hatte sich am Freitag weiter zugespitzt, nachdem Nordkorea als Reaktion auf kriegerische Töne von US-Präsident Donald Trump mit dem möglichen Test einer Wasserstoffbombe über dem Pazifik drohte. Ob Nordkorea tatsächlich über eine Wasserstoffbombe verfügt, ist zurzeit allerdings unklar.

Derweil warnte Russland Außenminister Sergej Lawrow vor einer weiteren Eskalation der Lage. Die gegenseitigen Drohungen Nordkoreas und der USA mit Atomtests und Krieg seien nicht hinnehmbar, sagte der russische Chefdiplomat bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung. "Es wird Zeit, die Hitzköpfe abzukühlen." Lawrow verwies auf einen russisch-chinesischen Vorschlag, wonach Nordkorea seine Atom- und Raketentests einstellen sollte, während die USA und ihr Verbündeter Südkorea auf gemeinsame Manöver verzichten sollten.

Auch warnte Lawrow vor negativen Folgen eines möglichen Austritts der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. "Das wäre ein sehr schlechtes Signal an Nordkorea", sagte er der russischen Agentur Interfax zufolge am Freitagabend in New York. Damit bezog sich Lawrow auf eine ähnliche Aussage von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel vom Vortag.

Gabriel hatte das Atomprogramm Nordkoreas in seiner UN-Rede als "eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden" bezeichnet. Die Lösung dieser internationalen Krise sei so wichtig, weil Nordkorea sonst Nachahmer finden werde.