ROUNDUP: Schulz und Nahles treffen Siemens-Beschäftigte - Debatte um Jobabbau

dpa-AFX

BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - Die geplante Streichung tausender Stellen bei Siemens beschäftigt am Dienstag die SPD-Spitze und den Bundestag. Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles wollen sich auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude am frühen Nachmittag (13.00 Uhr) mit Beschäftigten des Elektrokonzerns treffen. Dies kündigte die IG Metall an, die bundesweit Protestveranstaltungen gegen die Kürzungspläne des Siemens-Managements organisiert.

Im Bundestag steht außerdem eine Aktuelle Stunde (ca. 14.30 Uhr) zum Thema "Arbeitsplatzverlust bei Siemens vermeiden" an. Sie wurde von den Sozialdemokraten beantragt. Es müssten neue Perspektiven für die Beschäftigten geschaffen werden, hieß es. Mitarbeiter des Münchner Dax -Konzerns wollten die Debatte im Parlament verfolgen, erklärte die IG Metall.

Die SPD hatte den geplanten Jobabbau bei Siemens bereits als "nicht hinnehmbar" kritisiert. "Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal am Montag.

Der Industriekonzern will in der Kraftwerks- und Antriebstechnik weltweit rund 6900 Jobs streichen, etwa die Hälfte davon in Deutschland. Zwei Standorte in den sächsischen Städten Görlitz und Leipzig mit zusammen 920 Arbeitsplätzen sollen geschlossen werden. Einschnitte sind auch in Berlin, Offenbach und Erfurt geplant.

Die IG Metall hatte dem Siemens-Konzern bereits mit Streiks gedroht. Der Konzern setzt auf die Gesprächsbereitschaft der Arbeitnehmervertreter und Betriebsräte.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass sie angesichts des Wandels zu erneuerbaren Energien Verständnis für die nötige Neuaufstellung von Siemens habe. Zugleich hatte sie das Management gemahnt, Siemens müsse sich in enger Abstimmung mit den Arbeitnehmervertretungen um faire Regelungen kümmern. "Wichtig ist vor allem, dass die Standorte in strukturschwachen Regionen möglichst erhalten bleiben."