ROUNDUP: Scholz sucht Schulterschluss mit Japan

TOKIO (dpa-AFX) - Deutschland und Japan rücken angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine enger zusammen. Beide Länder stünden "Seite an Seite bei der Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Tokio bei seinem ersten Asien-Besuch nach einem Treffen mit Ministerpräsident Fumio Kishida. Beide Regierungen wollen vom nächsten Jahr an zu regelmäßigen Beratungen zusammenkommen. Solche Regierungskonsultationen hat Japan bisher noch mit keinem Land.

Scholz betonte, dass es "kein Zufall" sei, dass er Japan als erstes Land dieser Weltregion besuche. Seine Vorgänger Angela Merkel und Gerhard Schröder waren zuerst nach China gereist, das von Deutschland nun mehr und mehr als Systemrivale gesehen wird. Zudem hat die Volksrepublik auch zum Ukraine-Krieg bislang nicht klar Stellung genommen.

Kishida sagte: "Japan und Deutschland sind strategische Partner, die universelle Werte teilen." Angesichts der globalen Herausforderungen wolle man die Zusammenarbeit bilateral und im Rahmen der Gruppe der sieben wirtschaftsstärksten Demokratien (G7) festigen. Derzeit führt Deutschland die G7-Präsidentschaft. Dann übernimmt Japan. Scholz sagte: "Von Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an hat Japan als G7-Partner sich klar und entschieden an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt."

Kishida wiederum würdigte den vom Kanzler vollzogenen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik. Scholz hatte in seiner sogenannten Zeitenwende-Rede Ende Februar Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet angekündigt und damit ein Tabu der deutschen Politik gebrochen. Kishida zollte Deutschland dafür "von Herzen großen Respekt".

Japan schickt zwar keine Waffen in die Ukraine, weil dies die pazifistische Nachkriegsverfassung nicht zulässt. Allerdings stellt Tokio der Ukraine Ausrüstung seines Militärs zur Verfügung, darunter schusssichere Westen, Stahlhelme, Winterkampfkleidung, Schutzkleidung gegen Chemiewaffen sowie kommerzielle Drohnen zur Aufklärung. Kishida bedankte sich bei Scholz dafür, dass der Kanzler von Japanern gespendete Hilfsgüter für die Ukraine in seinem Flugzeug mitnimmt. Japan hat sich auch als eines von nur drei Ländern Asiens neben Südkorea und Singapur den Sanktionen gegen Russland angeschlossen.

Japan und Deutschland wollen sich auch gemeinsam für einen freien und offenen Indo-Pazifik einsetzen. "Meine Reise ist auch ein klares politisches Signal, dass Deutschland und die Europäische Union ihr Engagement in der Indo-Pazifikregion fortsetzen und intensivieren wollen", erklärte Scholz. Russlands Angriffskrieg erschüttere die Grundfesten der internationalen Ordnung, so Kishida. Die Sicherheit Europas und des Indo-Pazifiks könnten nicht voneinander getrennt werden. Jede gewaltsame Änderung des Status Quo sei inakzeptabel.

Japan treibt seit längerem die Sorge vor Chinas Machtstreben in der indopazifischen Region um. Die Bundesregierung hat sogenannte Leitlinien zum Indo-Pazifik erstellt, in denen es um ein stärkeres Engagement in der Region geht. Seine Reise sei "ein klares politisches Signal, dass Deutschland und die Europäische Union ihr Engagement in der Indopazifikregion fortsetzen und intensivieren wollen", sagte Scholz.

Japan und Deutschland, die Nummer Drei und Nummer Vier der Weltwirtschaft, stünden vor gleichen Herausforderungen, betonte der Kanzler. Dazu gehöre die Digitalisierung der Wirtschaft und der Klimaschutz, einschließlich des Ausbaus der Wasserstoffwirtschaft. In all diesen Bereichen komme beiden Ländern eine gemeinsame Führungsrolle zu, sagte der Kanzler. Das Potenzial für ihre Kooperation sei "riesig".

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