ROUNDUP: Länderkommission tagt zu öffentlich-rechtlicher Unterhaltung

LEIPZIG (dpa-AFX) - Thüringens Medienstaatssekretär Malte Krückels hat sich vor einer entscheidenden Sitzung der Länder-Rundfunkkommission für eine Unterscheidung des Unterhaltungsprogamms zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern ausgesprochen. Der Linken-Politiker sagte am Mittwoch bei dem Kongress Medientage Mitteldeutschland in Leipzig: "Ich habe nichts gegen Unterhaltung im Öffentlich-Rechtlichen." Aber sie müsse nicht das verdoppeln, was private Sender böten. Krückels sprach sich für eine öffentlich-rechtliche Spezifizierung im Bereich der Unterhaltung aus.

Die Länder reformieren zurzeit den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Ein wichtiger Punkt ist die künftige Rolle der Unterhaltung in den Programmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Es gibt mehrere Ansätze. Die Rundfunkkommission könnte sich am Mittwoch auf einen Vorschlag einigen, der am Donnerstag den Ministerpräsidenten vorgelegt werden würde. In der weiteren Folge würde perspektivisch der Medienstaatsvertrag angepasst werden. Medienpolitik ist in Deutschland Ländersache. Es geht dabei nicht um Programminhalte, für die allein die Sender zuständig sind, sondern um einen groben Rahmen, den die Länder beauftragen. ARD, ZDF und Deutschlandradio finanzieren sich aus dem Rundfunkbeitrag.

Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger sagte in dem Podiumsgespräch: "Ich glaube, dass wir die Unterhaltung in einem Vollprogramm brauchen. Wir brauchen sie, um Menschen zu uns zu holen, die nicht in erster Linie informationsgetrieben, informationsorientiert sind." Man müsse auch ein Programm für Menschen anbieten, die nicht hochgebildet, nicht akademisiert sind und die nicht urban leben. Unterhaltungsformate könnten ein Türöffner sein. Schlesinger, die auch Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) ist, betonte auch, dass die Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bereits anders aussehe als in anderen Sendern.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) schätzte die Chance, dass es zu einer Einigung der Ministerpräsidenten kommt, als sehr groß ein. Man habe intensiv gearbeitet, letzte Feinheiten seien in Arbeit. Er verwies auch auf den zeitlichen Aspekt. In einer weiteren Etappe werden die Länder sich mit der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befassen.

Bei der jetzigen Reform geht es zum Beispiel auch darum, ob die Rolle von Gremien in den öffentlich-rechtlichen Sendern gestärkt werden soll. Denkbar ist für die Länder in einer früheren Version der Vorschläge auch, dass die Sender künftig im Einklang mit Gremien selbst und nicht die Länder entscheiden könnten, ob ein Programm künftig als fortlaufendes Angebot im Radio oder TV und im Digitalen ausgestrahlt werden soll - oder nur noch im Digitalen beziehungsweise gar eingestellt werden soll. Die Idee dahinter ist auch, dass bei dem veränderten Nutzungsverhalten - immer mehr Leute zieht es ins Netz - flexibler reagiert werden kann.

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