ROUNDUP: IG Metall beginnt Tages-Warnstreiks - keine Verhandlung bis Samstag

dpa-AFX

FRANKFURT (dpa-AFX) - Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie erhöht die IG Metall mit ihren neuartigen Tages-Warnstreiks den Druck. Bereits mit Beginn der Nachtschicht am späten Dienstagabend sollten unter anderem in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz einzelne Betriebe 24 Stunden lang bestreikt werden, wie die Bezirksleitungen der Gewerkschaft am Dienstag mitteilten. Die IG Metall spricht von bis zu 500 000 Beteiligten über sämtliche Betriebsgrößen, Regionen und Branchen hinweg.

Die Arbeitgeber verzichteten zunächst darauf, die erstmals eingesetzten Tages-Warnstreiks mit einstweiligen Verfügungen anzugreifen. Dafür reichte Sachsenmetall als erster regionaler Arbeitgeberverband eine Klage im Hauptsacheverfahren beim Arbeitsgericht Frankfurt ein, wie eine Sprecherin in Dresden bestätigte. Einzelheiten dazu sollten am Mittwoch vorgestellt werden. Nach Auskunft von Gesamtmetall wollen sämtliche regionalen Arbeitgeberverbände Klagen einreichen, die aber keine aufschiebende Wirkung bei den Tagesstreiks haben.

Am vergangenen Wochenende waren Verhandlungen in der fünften Runde mit den Arbeitgebern in Stuttgart abgebrochen worden. Beide Seiten machten sich gegenseitig dafür verantwortlich. Bayerns IG-Metall-Bezirkschef Jürgen Wechsler machte am Dienstag erneut klar, dass es während der aktuellen Warnstreikwelle keine neuerlichen Gespräche geben könne. Frühestmöglicher Termin für eine sechste Verhandlungsrunde wäre damit der Samstag. Parallel hierzu bereite die Gewerkschaft bereits die Urabstimmungen für einen unbefristeten Flächenstreik vor.

Er hoffe, dass mit den 24-Stunden-Warnstreiks doch noch einmal Bewegung am Verhandlungstisch entstehe, sagte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann der Deutschen Presse-Agentur. Gerade beim Entgeltvolumen sei man in Stuttgart noch zu weit auseinander gewesen.

Er habe bei den Arbeitgebern in Stuttgart weder beim Geld noch bei der Arbeitszeit Kompromissfähigkeit feststellen können, sagte der Bezirkschef Mitte, Jörg Köhlinger: "Sie verweigern den Beschäftigten den fairen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen, der auch auf der hohen Flexibilität der Beschäftigten beruht."

Ein neuer Verhandlungstermin stehe noch nicht fest, sagte Köhlinger. Mit den ganztägigen Warnstreiks erhöhe man den Druck, der einzelnen Unternehmen weh tun werde. "Die sind so gut ausgelastet, dass sie objektiv keine Chance haben, die Produktionsausfälle nachzuholen." Laut Hofmann sollen auch Siemens und Airbus bestreikt werden.

Die Gewerkschaft verlangt sechs Prozent mehr Geld und Möglichkeiten zur Reduzierung der Arbeitszeit auf 28 Wochenstunden. Bestimmte Gruppen wie Schichtarbeiter, pflegende Angehörige oder Eltern junger Kinder sollen nach ihrer Vorstellung einen Teilausgleich für entgangenen Lohn erhalten, was die Arbeitgeber strikt ablehnen. Sie verlangen zudem, das verfügbare Arbeitsvolumen zu erhalten.

Bis einschließlich Freitag sollen nach jüngsten Zählungen an die 275 Betriebe im gesamten Bundesgebiet bestreikt werden, ohne dass zuvor eine Urabstimmung stattgefunden hätte. Die IG Metall hatte nach eigenen Angaben nur die Beschäftigten in den betroffenen Betrieben gefragt und dort jeweils klare Mehrheiten für die Aktionen erhalten. Die Teilnehmer bekommen im Unterschied zu kürzeren Warnstreikaktionen von der Gewerkschaft einen finanziellen Ausgleich für Lohnverluste.

Im mutmaßlichen Pilotbezirk Baden-Württemberg treten am Dienstagabend bereits die Beschäftigten der Gießerei Heidelberg Manufacturing in Amstetten und beim Verpackungsproduzenten Huber Packaging in Öhringen in den auf 24 Stunden befristeten Ausstand. In Bayern stehen ab Mitternacht der Lastwagenbauer MAN in München und Nürnberg sowie der Autozulieferer ZF in Passau im Mittelpunkt der Aktionen. Begleitet werden die Ausstände vielerorts mit Kundgebungen. Hofmann spricht am Mittwochmittag in Esslingen zu den Streikenden.