ROUNDUP/GroKo: Gabriel soll federführend für SPD über Außenpolitik verhandeln

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll für die Sozialdemokraten bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union anders als in den Sondierungen wieder mitwirken. Gabriel soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Donnerstag für die SPD federführend für die Bereiche Außen, Entwicklung, Verteidigung und Menschenrechte verhandeln. Insgesamt sind bisherigen Überlegungen zufolge 18 Arbeitsgruppen geplant. Die Verhandlungen sollen am Freitag beginnen.

Auch andere geschäftsführende SPD-Minister sollen demnach für die Sozialdemokraten die Führung von Arbeitsgruppen übernehmen. So ist Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries aufseiten der SPD für die Leitung der AG Wirtschaft gesetzt, Justizminister Heiko Maas für die AG Innen und Recht. Umweltministerin Barbara Hendricks soll für die SPD die Arbeitsgruppe Energie, Klimaschutz und Umwelt leiten. Familienministerin Katarina Barley soll federführend für die SPD den Bereich Familie verhandeln.

In die "große Runde" der Koalitionsverhandlungen will die SPD insgesamt 35 Unterhändler entsenden, wie die dpa aus SPD-Kreisen erfuhr. Dazu gehören neben Parteichef Martin Schulz, Fraktionschefin Andrea Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil, Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider auch Parteivizes, Bundesminister, Ministerpräsidenten, Landesparteichefs und Genossen aus der Fraktionsführung.

Unter anderen sind dies: Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Ralf Stegner, Stephan Weil, Anke Rehlinger, Michael Groschek, Michael Müller und Christine Lambrecht.

Außerdem soll es nach dpa-Informationen auch eine "Kleine Runde" geben. Zu ihr sollen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer auch die Fraktionschefs Volker Kauder (Union) und Nahles gehören, dazu CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und SPD-Generalsekretär Klingbeil.

Von den 18 Arbeitsgruppen sind 17 zu inhaltlichen Bereichen vorgesehen, bei einer geht es um das Thema "Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen." Ein möglicher Zeitplan sieht Verhandlungen bis zum 4. Februar vor. Zuvor hatte die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) darüber berichtet.

Führende Politiker von CDU und CSU haben als Ziel ausgegeben, vor Karneval fertig zu werden - die Hochphase beginnt mit Weiberfastnacht am 8. Februar. Das letzte Wort über eine Neuauflage der großen Koalition haben die mehr als 440 000 SPD-Mitglieder, die über den Koalitionsvertrag abstimmen dürfen. Der Widerstand gegen eine große Koalition in der SPD ist groß.