ROUNDUP: Corona-Isolationspflicht in NRW auf der Kippe

DÜSSELDORF (dpa-AFX) -Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte steht in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte am Mittwoch eine Entscheidung der Landesregierung in dieser Frage an, ohne ein konkretes Datum zu nennen. "Ich kann nur sagen, dass ich davon ausgehe, dass bis auf Sachsen, Berlin und Brandenburg am 1. Februar alle Länder aus der Isolationspflicht raus sind", sagte Laumann im Gesundheitsausschuss des NRW-Landtages zur Situation in den anderen Bundesländern. Die Landesregierung prüfe, ob NRW noch dabei bleibe oder nicht.

Bayern, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Hessen seien schon deutlich vor Weihnachten aus der Isolationspflicht rausgegangen und die Corona-Zahlen hätten sich dort auch nicht anders entwickelt als in den Bundesländern mit einer Isolationspflicht. "Dann wären im Grunde genommen alle landesrechtlichen Regelungen weitestgehend - wenn man das dann so machen würde - am 1. Februar raus", sagte Laumann. Andere Dinge wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern und in Altenheimen seien bundesgesetzlich geregelt. Er gehe davon aus, dass das Infektionsschutzgesetz des Bundes nicht verlängert werde.

"So dass wir dann, wenn jetzt nicht die Welt über uns zusammenbricht, quasi mit dem Frühjahr vielleicht auch eine Krise ein Stück weit beerdigen können", sagte Laumann in Bezug auf Corona. Die Krankheit und Infektionen werde es weiter geben. Deshalb sei es wichtig, dass jeder wisse, wie man sich zu verhalten habe. Aber es werde sicherlich nicht ewig mit Ordnungsrecht belegte staatliche Regelungen geben, wie man mit der Krankheit letztendlich umgehen müsse. "Das war mein Bericht. Eigentlich finde ich, den schönsten Corona-Bericht, den ich bis jetzt gegeben habe", sagte Laumann nach weniger als fünf Minuten. "Und der kürzeste", sagte Ausschussvorsitzender Josef Neumann (SPD).

Eingangs schilderte Laumann, dass die Behandlungszahlen in den Kliniken aktuell deutlich sinken. NRW-weit befänden sich noch rund 2900 Patienten mit oder wegen Corona im Krankenhaus. Das seien über 1300 weniger als vor einer Woche. Ähnlich seien die Rückgänge auf den Intensivstationen und bei der Zahl der Corona-Patienten, die beatmet werden müssten. Alles in allem sei die Situation gut. Wie aus der Übersicht der Landesregierung zur Corona-Lage im Internet hervor geht, bezogen sich die Patientenzahl auf den Stand von Dienstag. Laut Daten des Robert Koch-Instituts von Mittwoch ist die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW auf 98,8 gefallen.

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte Ende vergangener Woche mitgeteilt, dass die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 aufgehoben wird. Es hatte am 16. Dezember vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Seit 30. November 2022 gilt in NRW, dass die Isolierung von Corona-Infizierten automatisch nach Ablauf von fünf vollen Tagen endet.