ROUNDUP 3: Biden erneuert Einreisestopp für Ausländer aus Europa

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(1. Absatz nach Unterzeichnung der Proklamation aktualisiert)

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat den Einreisestopp für Ausländer aus Europa erneuert. Die Maßnahme wurde zum Schutz vor einer neuen Variante des Coronavirus auch auf ausländische Reisende aus Südafrika ausgeweitet. "Der nationale Notstand, der durch den Coronavirus-Ausbruch in den Vereinigten Staaten verursacht wurde, stellt weiterhin eine ernste Bedrohung für unsere Gesundheit und Sicherheit dar", heißt es in der von Biden am Montag unterzeichneten Proklamation. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, erklärte bei einer Pressekonferenz: "Dies ist nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen des internationalen Reiseverkehrs aufzuheben."

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte vor etwa einer Woche ein Ende des Einreisestopps angeordnet. Bidens Team erklärte aber umgehend, dass die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien, Irland und Brasilien nach dem Amtsantritt der neuen Regierung wieder eingeführt würden. Trumps Team hatte bei der Ankündigung der Lockerung der Vorschriften darauf verwiesen, dass Einreisen in die USA ab dem 26. Januar ohnehin nur noch nach Vorlage eines aktuellen und negativen Corona-Tests möglich seien. Psaki hatte die Ankündigung der Trump-Regierung im Namen des neuen Präsidenten sofort zurückgewiesen.

Seit März dürfen ausländische Reisende aus Europa bis auf wenige Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Trump hatte zudem strikte Einreisestopps für Ausländer aus China, dem Iran und Brasilien erlassen. US-Staatsbürger sind von den Auflagen bisher ausgenommen. Die neue Auflage, vor einem Flug in die USA einen negativen Corona-Test vorlegen zu müssen, wird aber für alle Reisenden gelten.

Für Personen aus den USA und anderen Risikogebieten gelten ebenfalls Beschränkungen, wenn sie in die EU einreisen wollen. In Deutschland wird bei einer Einreise aus den USA auch ein negativer Test verlangt.

Biden, der seit vergangenem Mittwoch Präsident ist, hat den Kampf gegen das Coronavirus zu einem seiner wichtigsten Ziele erklärt. Die Pandemie ist in den USA weiterhin außer Kontrolle. Nach Daten der Johns-Hopkins-Universität wurden in den USA bereits mehr als 25 Millionen Corona-Infektionen und fast 420 000 Todesfälle gemeldet.