ROUNDUP 2: Merkel und Macron sprechen mit Selenskyj über Ostukraine-Konflikt

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(neu: Mitteilung Élyséepalast)

KIEW (dpa-AFX) - Kurz vor einem Ukraine-EU-Gipfel hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine Lösung des Ostukraine-Konflikts gesprochen. Thema sei ein möglicher Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin im sogenannten Normandie-Format gewesen, teilte das Präsidentenbüro in Kiew am Montag mit. Auch Putin habe mit Merkel und Macron telefoniert, hieß es in einer Mitteilung des Kreml in Moskau. Es sei vereinbart worden, die Voraussetzungen für einen Gipfel weiter zu prüfen. Die Bundesregierung teilte mit, die Gesprächspartner hätten sich darauf geeinigt, die Außenminister um ein zeitnahes Treffen zu bitten. Aus dem Élyséepalast hieß es, man habe sich auf ein Ministertreffen innerhalb der kommenden Wochen geeinigt.

Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der Industrieregion Donbass nahe der russischen Grenze. Zuletzt fand im Dezember 2019 ein Gipfel in Paris statt. Ein ursprünglich für 2020 geplanter Fortsetzungsgipfel in Berlin steht noch aus.

UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und von Russland unterstützten Separatisten bisher mehr als 13 000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Moskau beschuldigt Kiew immer wieder, dessen Umsetzung zu sabotieren.

Am Dienstag findet in Kiew der 23. Ukraine-EU-Gipfel statt. Dazu werden die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und EU-Ratspräsident Charles Michel nach Kiew reisen. Ein Thema wird auch die Situation in der Ostukraine sein.

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