ROUNDUP 2/Kreise: Bund will in Corona-Krise Spielplätze und Museen wieder öffnen

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BERLIN (dpa-AFX) - Nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Pandemie sollen Kinder nach dem Willen der Bundesregierung bald wieder auf die Spielplätze dürfen. Der Bund schlug vor Beratungen mit den Ländern zudem weitere kleinere Lockerungen der strikten Beschränkungen vor. Über größere Öffnungsschritte - etwa bei Schulen, Kitas und Vereinssport - soll dagegen erst am 6. Mai entschieden werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder hervor, die am Donnerstagnachmittag begannen. Die Vorlage liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Länderchefs müssen den Überlegungen des Bundes noch zustimmen, möglicherweise werden etliche Maßnahmen auch auf bestimmte Regionen begrenzt. Die bis zum 3. Mai geltenden Kontaktbeschränkungen sollen nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun "sicherlich" erst einmal bis zum 10. Mai verlängert werden.

Es sei noch zu früh zu beurteilen, ob sich die seit dem 20. April umgesetzten Öffnungsmaßnahmen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt hätten, heißt es in der Beschlussvorlage. Seitdem haben kleine und mittlere Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder geöffnet - allerdings gibt es unterschiedliche Regeln in den Ländern. Unabhängig von der Verkaufsfläche haben Buchhandlungen, Auto- sowie Fahrradhändler wieder auf.

Jetzt könnten nach den Vorstellungen des Bundes auch die seit Wochen vielerorts geschlossene Spielplätze wieder öffnen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden. Berlin hatte die Beschränkungen bereits gelockert und Kinder schon am Donnerstag wieder auf die Spielflächen gelassen.

Wie es mit Schulen, Kitas und Vereinssport weitergeht, will der Bund dagegen erst am 6. Mai entscheiden. Bis dahin soll ein Konzept zur schrittweisen Öffnung erarbeitet werden.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten dagegen sollen nach Ansicht des Bundes schon jetzt unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.

Einzelne Bundesländer hatten die behutsame Öffnung von Kultureinrichtungen bereits beschlossen. So sind Zoos und Tierparks in Berlin, Schleswig-Holstein, Thüringen und Sachsen-Anhalt bereits wieder für Besucher zugänglich. Die Besucherzahlen werden allerdings begrenzt, Tickets können nur für bestimmte Zeitfenster gekauft werden. In Sachsen dürfen Zoos und botanische Gärten am Montag wieder starten, in Berlin dann auch die Museen.

Der Bund will außerdem die in Corona-Krise verbotenen gemeinschaftlichen Gottesdienste und Gebetsversammlungen wieder zulassen. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung getragen werde, heißt es in der Beschlussvorlage. Die Einzelheiten sollten die Länder regeln.

Außerdem soll ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen freigegeben werden. Zuletzt hatten die Kliniken sehr viele Betten für mögliche Corona-Patienten freigehalten und weniger dringende Operationen verschoben. Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen lasse hier eine leichte Lockerung zu, hieß es nun.

An dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfeste, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte sowie Straßen-, Wein- und Schützenfeste will der Bund dagegen grundsätzlich festhalten. Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies mindestens bis zum 31. August so bleiben werde. Auch wann und wie kleinere öffentliche und private Feiern wieder stattfinden könnten, sei noch nicht abzusehen. Eine Reihe großer Veranstaltungen sind auch für den Herbst bereits abgesagt, etwa das Oktoberfest in München oder der Marathonlauf in Berlin.

Kanzleramtschef Braun hatte am Morgen bei n-tv erklärt, die Kontaktbeschränkungen sollten bis zum 10. Mai erstmal verlängert werden. Bis zum 3. Mai sind nach dem Beschluss von Bund und Ländern Mitte April Gastronomiebetriebe und viele andere Einrichtungen geschlossen, dies belastet die Branche massiv. Bei der Gastronomie ausgenommen ist nur die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

Auch eine Entscheidung über einen Neustart in der Bundesliga mit "Geisterspielen" erwarte er in der kommenden Woche, sagte Braun. Er sprach von einem "sensiblen Thema".