Rom pumpt 40 Milliarden Euro in Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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ROM (dpa-AFX) - Italiens Regierung hat am Donnerstag ein Maßnahmenbündel im Umfang von 40 Milliarden Euro zur Stützung der von Corona angeschlagenen Wirtschaft verabschiedet. Das teilte Außenminister Luigi Di Maio auf Facebook mit.

Im Zentrum stehen den Angaben nach Hilfszahlungen an notleidende Unternehmen von rund 15,4 Milliarden Euro. Zudem will Rom laut Medien rund 5 Milliarden Euro in die Hand nehmen, um Wellen von Entlassungen nach dem Ende eines gesetzlichen Stopps im Sommer abzufedern. Wiedereinstellungen sollen gefördert werden. Der Tourismussektor des beliebten Urlaubslandes kann ebenfalls mit neuen Finanzspritzen rechnen.

Für arme Bürger wurde die Zahlung von Notfalleinkommen verlängert. Außerdem gewährt Rom weitere Steuererleichterungen und füllt zugleich klamme Kommunalkassen auf.

Nach dem Okay im Kabinett von Ministerpräsident Mario Draghi gehen die Vorlagen in beide Parlamentskammern. Dort können die Volksvertreter nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa noch Änderungen erwirken. Die großteils schuldenfinanzierten Ausgaben vergrößern das Loch im italienischen Staatshaushalt weiter. Draghi wollte Details des Beschlusses am frühen Abend vor der Presse erläutern.

Ein erstes großes Paket des Jahres 2021 zur wirtschaftlichen Ankurbelung in Höhe von 32 Milliarden Euro war im Januar angeschoben worden. Zur Umsetzung dieser Gesetze hatte die größere Abgeordnetenkammer mit ihrem Ja am Mittwochabend endgültig den Weg frei gemacht.

Italien hat vor etwa drei Wochen einen Plan zum Einsatz von rund 200 Milliarden Euro an europäischen Corona-Hilfen bei der EU-Kommission eingereicht. Für diese Vorhaben müssen noch Umsetzungsgesetze in Rom ausgearbeitet werden.

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