Rockerkriminalität: Faeser verbietet «United Tribuns»

Berlin/München (dpa) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rockerähnliche Gruppierung «United Tribuns» verboten, der in Deutschland knapp 100 Mitglieder zugerechnet werden. Der Verein und seine 13 «Chapter» werden aufgelöst, das Vereinsvermögen beschlagnahmt, wie ihr Ministerium mitteilte.

Hunderte von Polizisten durchsuchten am frühen Mittwochmorgen Privatwohnungen und Vereinsräume der Gruppe in neun Bundesländern. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden nach Angaben der Polizei 40 Objekte durchsucht. Bei einem Einsatz in Köln seien Spezialeinheiten beteiligt gewesen. In Schleswig-Holstein wurden 35 Objekte durchsucht, mit Schwerpunkt in der Hansestadt Lübeck. Zwei Polizeibeamte seien bei einem Angriff eines Hundes im Kreis Segeberg leicht verletzt worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Kiel. Das Tier sei mit einer Schrotflinte erschossen worden.

Bisher seien 108 Objekte wie Clubhäuser oder Wohnungen durchsucht worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministerium. 1450 Polizistinnen und Polizisten seien im Einsatz, zudem Kräfte des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei, darunter Spezialeinheiten. Es seien größere Mengen Bargeld, Drogen, «in einer hohen Anzahl» Waffen und gefährliche Gegenstände gefunden worden wie Schusswaffen, Macheten, Baseballschläger und Schlagringe. Beschlagnahmt wurde laut Ministerium zudem ein 3D-Drucker, mit dem mutmaßlich Schlagringe hergestellt worden waren.

Vorwurf schwerster Straftaten

Mitglieder der «United Tribuns» hätten schwerste Straftaten begangen, unter anderem Sexualstraftaten, Menschenhandel und versuchte Tötungsdelikte, sagte Faeser. Sie betonte: «Wir müssen als Rechtsstaat sehr deutlich zeigen, dass wir Gruppierungen, von denen so schwere Straftaten ausgehen, nicht dulden.»

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums war die Gruppierung 2004 von einem ehemaligen bosnischen Boxer im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen gegründet worden. Ihr gehören Deutsche und Ausländer an, die überwiegend aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien stammen. Der Gründer hält sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden nicht mehr in Deutschland auf. Der Mann, der während des Krieges in Bosnien als Flüchtling nach Deutschland gekommen war, arbeitete demnach zunächst als Türsteher und gründete später mit anderen zwei Bordelle.

Die Gruppe lieferte sich gewalttätige Auseinandersetzungen mit konkurrierenden Rockergruppierungen wie den «Hells Angels». Nach einem Angriff 2016, der für ein Mitglied der «United Tribuns» tödlich endete, waren vier ehemalige Mitglieder des Leipziger Ablegers der «Hells Angels» zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt worden.

Dass Straftaten durch die «United Tribuns» nicht nur geduldet, sondern auch «gefördert und belohnt» werden, zeige sich auch an verschiedenen Aufnähern («Patches»). Diese seien an Mitglieder verliehen worden, die Straftaten im Sinne des Vereins verübt hatten. Nach außen stelle sich der Verein als eine «Bruderschaft» mit Hang zum «Kampfsport und Fitnessmilieu» dar.

Bekämpfung von Organisierter Kriminalität

«Das ist ein empfindlicher Schlag gegen eine schwerkriminelle Organisation», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Nach dem Verbot dürfen nun auch keine Symbole der «United Tribuns» mehr in der Öffentlichkeit, beispielsweise auf Kutten, gezeigt werden. «Damit verbannen wir wichtige Identifikationsmerkmale der Rocker und deren martialische Symbole, mit denen sie die Menschen einschüchtern wollen», sagte Herrmann.

«Das letzte Bundeslagebild zu Organisierter Kriminalität hat deutlich gemacht, dass Rockergruppen und rockerähnliche Gruppierungen ihre Aktivitäten verstärken und auch verändern», sagte der Grünen-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Marcel Emmerich. Der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität müsse daher mehr Priorität eingeräumt werden. «Die Analysefähigkeiten und Strukturermittlungen der Sicherheitsbehörden müssen effektiv gestärkt und auch die Geldwäschebekämpfung schnell vorangetrieben werden.»

Das Vereinsverbot erfolgt nach Angaben des Bundesministeriums in Abstimmung mit den Innenministerien von Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen.