"Jetzt ist die richtige Zeit, eine europäische Verteidigungsunion zu gründen“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik innerhalb der europäischen Union.


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik innerhalb der europäischen Union. Die nächste Bundesregierung habe die "große Chance, gemeinsam mit Frankreich Europa entscheidende Schritte nach vorne zu bringen", schreibt von der Leyen in einem Beitrag für die neue Ausgabe der Wirtschaftswoche. "Jetzt ist die richtige Zeit, eine europäische Verteidigungsunion zu gründen".

Beim Thema Verteidigung müssen die Europäer "handlungsfähiger und effizienter" werden, bei den bisherigen Verfahren würden oft "Ressourcen verschwendet", heißt es weiter in dem Beitrag. Ein Beispiel sei die fehlende Abstimmung bei der Beschaffungspolitik.

"Statt uns europaweit 20 Typen von Kampfflugzeugen mit 20 verschiedenen Ausbildungsgängen für Piloten, 20 Produktionslinien, Instandshaltungs- und Logistikketten zu leisten, könnten wir auf ein einheitliches europäisches Kampfflugzeug der nächsten Generation setzen", so von der Leyen.

Von der Leyen begründete den Vorstoß unter anderem mit der Haltung der neuen amerikanischen Regierung. Der "Druck von innen und außen" habe innerhalb der Europäischen Union die Bereitschaft zu einer gemeinsamen Verteidigungsinitiative steigen lassen. Von der Leyen nannte als Gründe "ein 'America-first-Präsident in den USA, der Konsolidierungsdruck durch die Finanz- und Eurokrise, Instabilität von Nordafrika über den Mittleren und Nahen Osten bis zur Ukraine".


Die verstärkte Zusammenarbeit solle im Rahmen der vor allem von Frankreich und Deutschland vorangetriebene Zusammenarbeit innerhalb der PESCO stattfinden. An dieser Initiative, innerhalb derer sich Teilnehmerländer zu gemeinsamen Rüstungsprojekten verpflichten, würden sich rund 20 EU-Mitgliedsstaaten beteiligen, schreibt die Ministerin. In den kommenden Wochen werde der rechtliche Rahmen für PESCO konkretisiert. Als erste gemeinsame Projekte nannte sie "gemeinsame Truppen, die in der Krise schnell eingesetzt werden können oder eine gemeinsame Cyberabwehr." 

Kurzfristig werde die intensivere Zusammenarbeit "Investitionen erfordern", so von der Leyen. Dabei müsse Deutschland vorangehen. "Aber die Investitionen sollten wir nicht scheuen, denn sie bringen auf Dauer gewaltige Synergien, Skaleneffekte und mittelfristig Einsparungen für jeden einzelnen."

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