RHÖN-KLINIKUM AG, UKGM, Land Hessen und Universitäten in Gießen und Marburg unterzeichnen Vereinbarung zur Trennungsrechnung

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27.12.2017 / 12:22
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RHÖN-KLINIKUM AG, UKGM, Land Hessen und Universitäten in Gießen und Marburg unterzeichnen Vereinbarung zur Trennungsrechnung

Bad Neustadt a. d. Saale, den 27. Dezember 2017. Die RHÖN-KLINIKUM AG, die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM), das Land Hessen und die beiden Universitäten Gießen und Marburg haben am 22. Dezember 2017 eine Vereinbarung zur Umsetzung des Zukunftspapiers für die Weiterentwicklung der mittelhessischen Universitätsmedizin (Trennungsrechnung) für die Universitätskliniken in Gießen und Marburg unterzeichnet. Bereits im Mai dieses Jahres hatten sich die beteiligten Parteien in einem Zukunftspapier über die Eckpunkte der Vereinbarung geeinigt. Jetzt erfolgte die finale vertragliche Fixierung. Vor Inkrafttreten der Vereinbarung bedarf es noch der Verabschiedung des hessischen Landeshaushalts 2018/2019 und die Plausibilisierung der getroffenen Vereinbarungen durch einen Wirtschaftsprüfer. Die Vereinbarung läuft zunächst bis Ende 2021, hat aber aufgrund seiner inhaltlichen Ausgestaltung und Mechanismen aus Sicht des Unternehmens das Potenzial, über die vereinbarte Laufzeit hinaus, die Basis für eine dauerhafte Regelung zu sein.

"Von dieser Vereinbarung profitiert der Gesundheitsstandort Mittelhessen enorm, ebenso unsere vielen tausend Mitarbeiter im UKGM und selbstredend auch die Patienten", so Stephan Holzinger, Vorstandsvorsitzender der RHÖN-KLINIKUM AG. "Diese Vereinbarung sollte den Weg frei machen, auf allen Seiten neu zu denken und zu handeln, um so im Interesse aller das Bestmögliche zu erreichen. Nicht weniger ist unsere Verpflichtung. Ich danke der Hessischen Landesregierung und den beiden Universitäten für konstruktive und vertrauensvolle Verhandlungen in einer komplexen Materie".

Vereinbarung stärkt Gesundheitsstandort Mittelhessen

Die Vereinbarung sieht vor, dass die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH ab 2017 einen zusätzlichen Betrag von rund 15 Mio. Euro jährlich für die Finanzierung der von ihr erbrachten Leistungen für Forschung und Lehre erhält. Dazu wird der Sockelbetrag, den das Land an die beiden Universitäten bezahlt, entsprechend angehoben und mit jährlichen Steigerungsraten unterlegt, um die Kostensteigerungen zu kompensieren. Darüber hinaus erhält das UKGM einmalig Mittel in Höhe von 13,0 Mio. Euro für Investitionen und Beschaffungen, die nicht die Abschreibungen des UKGM belasten.

Zudem wurde ein umfassendes Investitionspaket für beide Universitätskliniken geregelt. Das UKGM wird in den nächsten fünf Jahren mindestens 100 Mio. Euro investieren. Am Standort Marburg erfolgt die Modernisierung der Klinik für Psychiatrie, die Sanierung des Zentral-OP A und der Intensivstationen sowie der Neubau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Am Standort Gießen wird das Kinderherzzentrum ausgebaut und an das Klinikum ein Erweiterungsbau hinzugefügt.

Das UKGM hat sich zudem verpflichtet, für die Dauer von fünf Jahren auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten und Auszubildende mit entsprechendem Leistungsprofil zu übernehmen.

Wissenschaftsminister Boris Rhein: "Das Zukunftspapier ist die Grundlage für die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze in Marburg und Gießen, für massive Investitionen und stärkt die Krankenversorgung am Universitätsklinikum Gießen und Marburg erheblich. Das Ziel des Landes war immer, beste Patientenversorgung, Arbeitsplatzsicherheit sowie Forschung und Lehre auf hohem Niveau zu gewährleisten. Auch die massiven baulichen Investitionen, zu denen sich die RHÖN-KLINIKUM AG und die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH verpflichtet haben, bedeuten für beide Standorte einen echten Schub. Das ist eine wichtige Botschaft für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Gießen-Marburg aber auch für die Patientinnen und Patienten aus der Region Mittelhessen und darüber hinaus."

Zum Hintergrund des Sachverhalts

2006 hatte die RHÖN-KLINIKUM AG 95 Prozent der Geschäftsanteile der in der UKGM GmbH fusionierten Universitätskliniken Gießen und Marburg übernommen. Seitdem erfüllt UKGM umfangreiche Aufgaben für den hoheitlichen Bereich Forschung und Lehre. Dafür erhält UKGM von den beiden Universitäten Abschlagszahlungen, deren Höhe und Rahmenbedingungen nunmehr neu vertraglich fixiert und unterzeichnet wurden.

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Die RHÖN‐KLINIKUM AG zählt zu den größten Gesundheitsdienstleistern in Deutschland. Der Klinikkonzern bietet Spitzenmedizin mit direkter Anbindung zu Universitäten und Forschungseinrichtungen. An den fünf Standorten Zentralklinik Bad Berka, Campus Bad Neustadt, Klinikum Frankfurt (Oder), Universitätsklinikum Gießen und Universitätsklinikum Marburg werden jährlich mehr als 800.000 Patienten behandelt. Rund 16.500 Mitarbeiter sind hier beschäftigt.

Mit dem RHÖN-Campus-Modell setzt das Unternehmen derzeit ein neuartiges und zukunftsweisendes Projekt um, das die sektorenübergreifende medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten auf ein neues Exzellenzniveau hebt und sich an den wachsenden Bedürfnissen der Patienten orientiert. www.rhoen-klinikum-ag.com

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