Regulierung in der Wochenrückschau KW#14 – Fernost bietet erste Rahmenbedingungen

Chiara Bachmann

In der zurückliegenden Woche ist rund um den Globus mal wieder viel in Sachen Regulierung geschehen. In der Reihe „Regulierung in der Wochenrückschau“ blicken wir zum Wochenausklang zurück und fassen zusammen, was wann wo und von wem gesagt, gedacht oder beschlossen wurde.

Ist das Verbraucherschutz? Verbraucherzentrale erwägt Werbeverbot für Kryptowährungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert ein Werbe- sowie Verkaufsverbot für Kryptowährungen. Fraglich ist jedoch, ob diese Verbote wirklich ihren Zweck erfüllen. Vielmehr sehen wir Bedarf in Aufklärung, geordneten Prozessen und einer sinnvollen Regulierung von ICOs.

Chinesische Zentralbank: Keine Zeichen der Lockerung

Die chinesische Zentralbank hat sich in ihrer kürzlich veröffentlichten Agenda für 2018 wenig positiv gegenüber Kryptowährungen geäußert. China befürchtet nicht nur die kriminellen Nutzungspotentiale, sondern traut Kryptowährungen zu, die Finanzmarktstabilität zu gefährden.

Ultimatum in Japan: Fünf Krypto-Börsen schließen

Nachdem die japanische Finanzaufsicht Financial Services Agency (FSA) dazu aufgerufen hat, die Datensicherheit zu verbessern, müssen fünf Krypto-Börsen ihren Betrieb einstellen. Einige weitere Krypto-Börsen stehen nun vor dem Aus, da sie die Zulassungsvoraussetzungen zu einer Lizenz der FSA nicht erfüllen können.

Regulierungs-Special: Was sind Kryptowährungen?

Die BaFin veröffentlichte im März ein Hinweisschreiben zur rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen. Demnach kommen folgende Möglichkeiten in Betracht: Einordnung als Finanzinstrument, Wertpapier, Investmentvermögen oder als Vermögensanlage. Das Kernelement bildet allerdings die immer wiederkehrende „Einzelfallprüfung“ auf die sich die BaFin bezieht. Daraus lassen sich zwei Dinge ableiten: Kryptowährungen lassen sich nicht pauschal regulieren sowie die Tatsache, dass Coins von der BaFin einzeln bewertet werden müssen. Damit ergibt sich eine höhere Sicherheit für alle Beteiligten.

Japan kann es nicht gut sein lassen: Klage gegen Binance

Binance war bislang Medienberichten zufolge nicht gewillt, eine Lizenz bei der FSA zu beantragen. Nun möchte die FSA mit Hilfe einer Klage Druck bei dem Online-Handelsplatz aufbauen. Binance antwortet darauf mit einem Umzug auf die Krypto-Island Malta, um diesem und weiteren Rechtsstreits aus dem Weg zu gehen.

Bank of Montreal blockiert Kryptowährungen

Aus einem internen Memo der BoM ging hervor, dass diese von nun an Krypto-Transaktionen für ihre Kunden nicht mehr zulässt. Dies steht vor allem in einem Wiederspruch zu den kürzlichen Blockchain-Aktivitäten der Bank. Ansonsten zeigt sich das Land Kanada als krypto-freundlich.

Malta erlaubt Kryptowährungen für Glücksspiele

Die Malta Gaming Authority (MGA) hat kürzlich einen Bericht zur Regulierung von Kryptowährungen veröffentlicht. Die Behörde möchte in einer vorläufigen Testumgebung Kryptowährungen und den optimalen Umgang damit testen. Glückspiel-Lizenzen aus Malta sollen dann dementsprechend ergänzt werden.

Russland veröffentlicht ICO-Richtlinien

Das russische Ministerium für Kommunikation veröffentlichte erste Entwürfe für ICO-Richtlinien. Diese sind Teil eines größeren Gesetzespakets zur Regulierung von Kryptowährungen. Aufhorchen lässt die Tatsache, dass ICOs in Russland demnach nur noch mit Hilfe der Landeswährung „Rubel” durchführbar sein sollen.

AUSTRAC gegen Geldwäsche – kein Schwarzgeld für Australien

Auch Australien begegnet Krypto-Börsen mit Regulierung. Diese müssen sich von nun an registrieren und u. a. die Identitäten der Kunden abgleichen, um Geldwäsche zu vermeiden.

Indische Zentralbank bricht mit Krypto-Dienstleistern

Die Indische Zentralbank „Reserve Bank of India“ bietet zukünftig keine Unterstützung mehr für Personen oder Unternehmen, die mit Kryptowährungen zu tun haben. Gleichzeitig plant sie jedoch eine eigene Digitalwährung.

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Source: BTC-ECHO

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