Regierungskrise in Rom - Steinmeier-Reise nach Italien fällt aus

BERLIN (dpa-AFX) - Die Regierungskrise in Rom hat auch Folgen für die Reisepläne von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er wollte sich eigentlich am Dienstag und Mittwoch kommender Woche mit seinem italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella an dessen Ferienort am Lage Maggiore treffen. Die Reise fällt nach Angaben des Bundespräsidialamts aber aus, weil Mattarella in Rom bleiben muss. Dort suchen die Parteien nach einem Ausweg aus der Regierungskrise. Dabei spielt auch der Staatschef eine wichtige Rolle.

Regierungschef Mario Draghi hatte am Donnerstag seinen Rücktritt angeboten, nachdem ihm die Abgeordneten der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat das Vertrauen verweigert hatten. Mattarella lehnte das Gesuch des 74-Jährigen jedoch ab. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) führt eine Vielparteienregierung und sucht nun nach einer neuen Mehrheit. Am Mittwoch nächster Woche soll er sich im Parlament zur Lage erklären.

Die Bundesregierung wollte sich am Freitag nicht zur Regierungskrise in Italien und ihren möglichen Folgen für die Stabilität der Europäischen Union äußern. Innenpolitische Vorgänge in anderen Ländern würden generell nicht kommentiert, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in der Bundespressekonferenz. Er wies aber darauf hin, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein "gutes und enges Verhältnis" zu Draghi habe.

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