Regierungsbildung in Nordirland erneut vertagt

Sinn-Fein-Chefin O'Neill (li.) und DUP-Chefin Foster

Die Regierungsbildung in Nordirland kommt auch vier Monate nach der Wahl nicht voran. Die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) erklärte am Donnerstag vor Ablauf einer Frist, es gebe in den Koalitionsverhandlungen keine Fortschritte mit der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein. Die Gespräche sollen nun am Wochenende fortgesetzt werden.

Eigentlich waren die Gespräche zur Bildung einer Koalition bis Donnerstag um 16.00 Uhr terminiert. Danach sollte Nordirland theoretisch wieder unter die Direktverwaltung Londons fallen. Eine Reaktion aus London gab es bisher nicht. Vor Ablauf der Frist hatte der Staatssekretär für Nordirland, James Brokenshire, noch betont, er halte eine Einigung für möglich.

Seit dem Friedensabkommen von 1998 gilt die Regelung, dass die Macht zwischen den protestantischen und katholischen Kräften in Belfast geteilt wird. Aus den Wahlen am 2. März war die DUP knapp als stärkste Kraft hervorgegangen.

Nach der Wahl Anfang März hatte die katholische Sinn Fein unter ihrer Chefin Michelle O'Neill den Rückzug der nordirischen Premierministerin Arlene Foster zur Bedingung für eine weitere Zusammenarbeit gemacht. Foster und ihre DUP-Abgeordneten im Londoner Parlament sind inzwischen an der britischen Koalitionsregierung von Premierministerin Theresa May beteiligt.