Rede zu Lage der EU: von der Leyen will mehr für die Jugend tun – auch Arbeitslose sollen mit Erasmus reisen können

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Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrer Rede zur Lage der EU
Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrer Rede zur Lage der EU

In ihrer Rede zur Lage der EU hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ein neues Austauschprogramm für junge Menschen an, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben. "(Das Programm) Alma wird diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg. Diese Jugendlichen verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten.

Darüber hinaus kündigte von der Leyen an, 2022 ein Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten. Junge Menschen müssten auch bei der Konferenz der Zukunft Europas entscheidend mitwirken, die im Juni die Arbeit aufgenommen hat. Bei der Konferenz sollen Politiker und Bürger bis Frühjahr 2022 konkrete Vorschläge erarbeiten. Von der Leyen sicherte zu, dass die EU-Kommission diese Vorschläge ernst nehmen werde.

von der Leyen lobt EU für Bewältigung der Corona-Pandemie

Die Bewältigung der Corona-Pandemie wertete von der Leyen in der EU als Erfolg – rief zugleich jedoch zu weiteren Anstrengungen auf. Mit mehr als 70 Prozent vollständig Geimpften unter der erwachsenen Bevölkerung sei die EU allen Kritikern zum Trotz unter den weltweit führenden, sagte von der Leyen. Zudem habe die EU als einzige Region weltweit mehr als 700 Millionen Impfstoffdosen an mehr als 130 Länder weltweit weitergegeben. "Wir haben es richtig gemacht, weil wir es auf die europäische Weise gemacht haben."

Zugleich verwies von der Leyen mit Blick auf die Impfquoten auf weltweite Ungerechtigkeit. Priorität müsse sein, das Impfen weltweit zu beschleunigen. Das Ausmaß an Ungerechtigkeit sei offensichtlich. Die deutsche Politikerin kündigte an, die EU werde bis Mitte 2022 weitere 200 Millionen Impfstoff-Dosen spenden. "Corona-Zeiten sind nicht vorbei", sagte von der Leyen. "Eine Pandemie ist ein Marathon, kein Sprint." Um sicherzustellen, dass ein Virus künftig nicht mehr zur Pandemie werde, schlug von der Leyen vor, in den kommenden sechs Jahren 50 Milliarden Euro in die Gesundheitsvorsorge der gesamten EU zu investieren.

EU soll unabhängiger bei Mikrochips werden

Um die europäische Wirtschaft zu stärken, will von der Leyen ein europäisches Wirtschaftssystem für Mikrochips aufbauen. Damit sollten der Halbleitermangel angegangen und die Unabhängigkeit Europas gestärkt werden. Derzeit ist Europa etwa auf Importe aus Asien angewiesen. Hierzu solle auch ein Gesetz vorgestellt werden. Konkrete Details zum Gesetzesvorschlag nannte die Kommissionschefin nicht.

Ein Mangel an Halbleitern trifft in Deutschland derzeit besonders hart die Autoindustrie, immer wieder müssen Produktionskapazitäten heruntergefahren werden. Halbleiter sind nicht nur für Handys, Computer oder Unterhaltungselektronik wichtig, sondern auch für Autos: Vom Antrieb bis zu den Assistenzsystemen werden sie dort überall gebraucht

EU will entschlossen im Streit mit Polen auftreten

Im Streit über die umstrittenen polnischen Justizreformen versuchte von der Leyen Entschlossenheit zu demonstrieren. "Das Recht auf eine unabhängige Justiz, das Recht, vor dem Gesetz gleichbehandelt zu werden - auf diese Rechte müssen sich die Menschen verlassen können, und zwar überall in Europa", sagte von der Leyen. Es sei wichtig, dass zu Beginn immer der Dialog stehe. Doch der Dialog sei kein Selbstzweck, sondern müsse zum Ziel führen. "Deshalb verfolgen wir den dualen Ansatz aus Dialog und entschlossenem Handeln."

Vergangene Woche hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Besuch in Polen dafür ausgesprochen, den Streit durch Dialog zu lösen. Wegen Bedenken über den Rechtsstaat in Polen und Ungarn hat die EU-Kommission beiden Ländern auch noch keine Milliarden aus dem Corona-Hilfsfonds bewilligt.

toh/dpa

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