Weitere Razzien bei Polizisten in Nordrhein-Westfalen wegen rechtsextremer Chats

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Blaulicht

Im Skandal um rechtsextremistische Hetze durch nordrhein-westfälische Polizisten in Whatsapp-Chatgruppen hat es am Dienstag weitere Durchsuchungen gegeben. Wie die Staatsanwaltschaft in Duisburg mitteilte, richteten sich diese gegen neun weitere Beamte, denen Volksverhetzung und andere Delikte zur Last gelegt werden. Durchsucht wurden 17 Objekte - unter anderem in den Städten Essen, Mülheim an der Ruhr und Velbert. Die Gesamtzahl der in dem Skandal beschuldigten Polizisten erhöhte sich demnach auf 24.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft waren die neun weiteren Beamten durch die Auswertung der während einer ersten Durchsuchungsaktion im September beschlagnahmten Gegenstände aufgefallen. Damals wurden 34 Dienststellen und Privatwohnungen durchsucht sowie Datenträger gesichert. Hintergrund ist der Vorwurf, dass Polizisten in Chats im Messengerdienst Whatsapp verfassungsfeindliche und volksverhetzende Inhalte gepostet haben sollen. Der Fall löste große Empörung aus.

Den weiteren neun Polizeibeamten wird die Verbreitung von Bildern, Videos und Tondateien mit strafrechtlich relevantem Inhalten zur Last gelegt. Laut Staatsanwaltschaft sollen diese Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen enthalten und teils außerdem volksverhetzende Inhalte aufweisen. Auch bei den neuen Razzien wurden demnach Speichermedien beschlagnahmt, die ausgewertet werden.

bro/cfm