Rajoy relativiert Erfolg der Separatisten in Katalonien

dpa-AFX

MADRID (dpa-AFX) - Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den überraschenden Erfolg der Separatisten bei der Parlamentsneuwahl in der Konfliktregion Katalonien relativiert. "Die Unabhängigkeits-Befürworter haben an Unterstützung eingebüßt. Weniger, als wir uns gewünscht hatten, aber sie haben eingebüßt", sagte der konservative Regierungschef am Freitag vor Journalisten in Madrid. Zu einer Dialogforderung der Separatisten sagte er, er wolle nur auf der Grundlage des Gesetzes verhandeln.

Bei der Wahl hatten die drei separatistischen Parteien Kataloniens am Donnerstag entgegen der Umfragen zusammen erneut eine absolute Mehrheit der Sitze errungen. Sie verloren aber insgesamt zwei Sitze. Auch erhielten sie zusammen nur etwa 47,5 Prozent der Stimmen. Das Wahlrecht, das Stimmen aus bevölkerungsarmen, meist separatistischer gesinnten Gebieten bevorzugt, sicherte ihnen dennoch eine parlamentarische Mehrheit.

Wer die Regierung in Barcelona bilden wird, ist noch ungewiss. Als chancenreichster Kandidat gilt der von Madrid im Herbst abgesetzte separatistische Regionalpräsident Carles Puigdemont. Er hatte sich Ende Oktober nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen.

An die Adresse der Separatisten sagte Rajoy: "Niemand darf im Namen Kataloniens sprechen, wenn er dabei nicht ganz Katalonien berücksichtigt." In der Region gebe es Meinungspluralität, wie die Wahl gezeigt habe. Puigdemont hatte zuvor am Freitag in Brüssel gesagt, Katalonien sei am Donnerstag der Unabhängigkeit näher gekommen. Die Katalanen wünschten die Abspaltung von Spanien. Der 54-Jährige forderte Rajoy zu einem Treffen und zum Dialog auf.