Rückschlag für Nord Stream: Dänen können Projekt blockieren

dpa-AFX

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Für die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 gibt es neue Schwierigkeiten. Das dänische Parlament schuf am Donnerstag die Rechtsgrundlage, das umstrittene Projekt in dänischen Gewässern zu blockieren. Nach der Gesetzesänderung können nun auch außen-, verteidigungs- und sicherheitspolitische Gründe herangezogen werden, um das Verlegen von Stromkabel und Rohren auf dänischem Territorium zu verbieten. Bislang konnten die Behörden nur Umwelt- und Sicherheitsfragen berücksichtigen.

Nord Stream 2, eine Tochter des russischen Gazprom -Konzerns, will zusätzlich zur bereits existierenden Leitung Nord Stream eine zweite Pipeline durch die Ostsee von Russland nach Deutschland bauen. Sie soll südlich der Insel Bornholm verlaufen - und damit auch durch dänische Gewässer.

Das Unternehmen teilte auf Anfrage mit, der Prozess zur Gesetzesänderung in Dänemark sei bekannt. Doch habe man schon im April die geplante Route beantragt, die man weiter für optimal halte. "Wir werden daher unseren Antrag weiterverfolgen und die weiteren Entwicklungen abwarten", sagte ein Sprecher.

In der EU-Kommission gibt es Widerstand gegen die geplante Pipeline, weil die Abhängigkeit von russischem Erdgas wachsen könnte. Östliche EU-Mitglieder und die Ukraine befürchten, dass sie mit der neuen Leitung umgangen werden.

Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer begrüßte in Brüssel die Initiative der Dänen. "Das ist ein massiver Rückschlag für Gazprom und sein Pipeline-Projekt", sagte er. Nun sei zu erwarten, dass Gazprom die Leitung umplanen müsse.