Rückkehr ins Chaos


Sonntagabend um 19 Uhr Ortszeit bestieg Donald Trump den Präsidenten-Hubschrauber Marine One und verließ sein Urlaubsdomizil in New Jersey. Zugegeben, jeder hasst den ersten Tag nach dem Urlaub. Aber wenn der 45. Präsident der USA am Montag an seinem Schreibtisch in Washington zurückkehrt, wird es besonders schlimm.

Fast drei Wochen „Arbeitsurlaub“ in einem seiner eigenen Golfclubs hatte er sich gegönnt. Viele Mitarbeiter im Weißen Haus hatten gehofft, das wird die Zeit, in der unter der Führung des neuen Stabschefs John Kelly Ruhe einkehrt. Der hatte zuletzt dafür gesorgt, dass Maulheld Anthony Scaramucci konsequent als Kommunikationschef entsorgt wurde – es war Zeit zur Besinnung, zum Durchatmen.

Doch die Hoffnungen wurden enttäuscht. Es ist alles noch schlimmer als zuvor. Selbst die Wall Street wird zunehmend nervös. Die Hoffnungen auf wirtschaftliche Reformen und eine Steuerreform schwinden immer mehr.


Die tödlichen Ausschreitungen von Charlottesville und Trump selbst sorgten dafür, dass sein Schreibtisch mit Brandbriefen überquillt. Die Zweifel an der Präsidentschaft wachsen. Sein Unwillen, sich explizit mit Anhängern einer „weißen Überlegenheit“, mit Neonazis und Ku-Klux-Klan anzulegen, ließ namhafte Unternehmensführer von ihm abrücken. Zwei Beratergremien wurden komplett aufgelöst, ein Beratergremium für Kunst und Kultur trat geschlossen zurück. Großinvestor Carl Icahn, Trump-Unterstützer der ersten Stunde, zog seine Unterstützung zurück.

Abgeordnete beider Parteien zweifeln offen Trumps Befähigung an, den Aufgaben eines Präsidenten gewachsen zu sein. Sein strategiefreier Zickzack-Kurs zwang Republikaner und Ex-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney dazu, Trump aufzufordern, seine „Fehler einzusehen“ und sich zu entschuldigen. Doch Trump legte noch nach und bezeichnete am Sonntag Anti-Nazi-Demonstranten in Boston zunächst als „Anti-Polizei“. Später korrigierte er sich und lobte die Demonstranten und den demokratischen Bürgermeister von Boston ausdrücklich für die Handhabung der Großveranstaltung, die komplett friedlich verlief.


Das absolute Highlight der Los-Chaos-Wochos in Washington war das Ausscheiden von Stephen Bannon als Chefstratege Trumps am Freitag. Für den früheren Herausgeber von Breitbart.com, der so wie die Webseite politisch als extremer Rechtsausleger gilt, fand Trump danach per Twitter nur lobende Worte. Bannon selbst erklärte gegenüber Medien die „Präsidentschaft für die wir gekämpft und gewonnen haben“ sei „vorbei“. Nun werde er bei Breitbart, wohin er zurückkehrt, „Krieg führen“.

Am Sonntag räumte er in einem Interview ein, „keine Regierung war jemals so geteilt wie die von Trump“, und bestätigte damit indirekt die von Trump als „Fake News“ gebrandmarkten Berichte über ständiges Chaos und Zweikämpfe in der Regierung.

Mit Insiderinformationen aus dem Weißen Haus zurück an der Medienfront wird es ein leichtes für Bannon sein, sich an seinen Feinden zu rächen, darunter Trumps-Schwiegersohn Jared Kushner. Während der Rauswurf Bannons ansonsten überwiegend begrüßt wurde, war das Timing direkt am Ende von Trumps Chaos-Urlaub natürlich katastrophal.


Erste TV-Ansprache zur Lage der Nation


Angesichts weiter fallender Umfragewerte sucht Trump jetzt das Heil in Auftritten in Trump-freundlichen Bundesstaaten. Am Montag wird er in Fort Myer in Virginia erwartet, wo er seine erste TV-Ansprache zur Lage der Nation halten wird. Er wird, so viel ist schon klar, eine neue Strategie für die US-Truppen in Afghanistan vorstellen. Die Optionen dabei gehen von einem kompletten Truppenabzug bis zu einer moderaten Aufstockung.


Stephen Bannon soll sich während seiner Zeit als Stratege daneben für den Einsatz von privaten Söldnern eingesetzt haben. Wählt Trump diese Option, würde das einen guten Einblick geben, wie weit der Einfluss Bannons auf den Präsidenten noch geht und die Stimmung erneut anheizen. US-Militärs lehnen diese im Irak-Krieg bereits erprobte Option der gewinnorientierten Kriegs-Dienstleister mittlerweile als zu teuer ab.

Am Dienstag in Phoenix (US-Bundesstaat Arizona) hat Trump die Chance, im Jubel eines ausgewählten Trump-freundlichem Publikums zu baden – bei Veranstaltungen seiner Wahlkampforganisation kann er als „Kandidat“ das Publikum aussuchen, als Präsident nicht. Die Veranstaltung ist schon im Vorfeld kontrovers, der Kongressabgeordnete Ruben Gallego aus Arizona sprach sich dagegen aus. So kurz nach Charlottesville befürchtet er Zusammenstöße von Trump-Unterstützern und Gegendemonstranten.


Der demokratische Bürgermeister von Phoenix, Greg Stanton, fürchtet noch Schlimmeres: Trump könnte, als Geste an die treuesten seiner Unterstützer, den umstrittenen früheren Sheriff Joe Arpaio begnadigen. Der flammende Trump-Unterstützer Arpaio war bekannt dafür, eine extrem harte Gangart gegen illegale Immigranten zu fordern und auch umzusetzen. Der heute 85-Jährige musste sich wegen zahlreicher Vorwürfe verantworten, darunter Veruntreuung, rassistischer Methoden und Behinderung von Ermittlungen in Fällen von sexuellem Missbrauchs von Kindern .


Im Juli 2017 wurde Arpaio wegen „wissentlicher“ Missachtung eines Gerichtsbeschlusses verurteilt. Er habe seine Untergebenen angewiesen, damit fortzufahren „Menschen zu inhaftieren, gegen die keine Haftgründe vorliegen.“

Arpaio war aber Trumps engster Verbündeter im „Birther“-Skandal, in dem Trump über Jahre die US-Staatsbürgerschaft von Barack Obama anzweifelte. Der Sheriff aus dem kleinen Maricopa County stellte sogar eigene „Ermittlungen“ in dem Fall an. Im Oktober wird das Strafmaß für den ultrakonservativen Trump-Fan erwartet.

„Wenn Präsident Trump nach Phoenix kommt, um eine Begnadigung für Ex-Sheriff Arpaio zu verkünden“, so Phoenix' Bürgermeister Stanton, „ist klar, dass seine wirklichen Ziele sind, die Stimmung anzuheizen und das Land weiter zu spalten.“ Die Polizei in Phoenix richtet sich schon mal auf eine turbulente Nacht ein. Und das Weiße Haus auf die nächste Chaos-Woche.

KONTEXT

Stühlerücken im Weißen Haus

Steve Bannon

Der rechte Chefstratege verlässt im August nach einem monatelangen Streit mit anderen Beratern die Regierung. Der ehemalige Marine-Offizier, Goldman-Sachs-Investmentbanker und Filmproduzent leitete vor der Wahl die rechtskonservative Nachrichtensite Breitbart News.

Anthony Scaramucci

Nach zehn Tagen im Amt wird der Hedgefonds-Gründer wegen vulgärer Äußerungen über ranghohe Mitarbeiter des Weißen Hauses entlassen.

Reince Priebus

Der studierte Jurist war jahrelang einer der führenden Köpfe im Parteiapparat der Republikaner. Seine Amtszeit als Stabschef war mit 189 Tagen die kürzeste in der modernen US-Geschichte. Priebus wurde durch Heimatschutzminister John Kelly ersetzt.

Sean Spicer

Der umstrittene Pressesprecher Trumps tritt am 21. Juli zurück. Unmittelbar zuvor war bekanntgeworden, dass Scaramucci ins Weiße Haus wechselt.

James Comey

Der Chef der US-Bundespolizei FBI sollte die Ermittlungen zur möglichen Einflussnahme Russlands auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl leiten und wurde von Trump im Mai gefeuert.

Michael Flynn

Er wurde im Februar nach nicht einmal einem Monat im Amt des Nationalen Sicherheitsberaters entlassen, weil er falsche Angaben über Gespräche mit dem russischen Botschafter in Washington gemacht hatte.

Sally Yates

Trump entließ die noch von seinem Vorgänger Barack Obama eingesetzte geschäftsführende Justizministerin im Januar, nachdem sie die von ihm verlangten Einreiseverbote für Bürger aus sieben muslimisch geprägten Ländern angeprangert hatte.

Jason Miller

Der Kommunikationschef in Trumps Wahlkampfteam sollte diesen Posten auch im Weißen Haus einnehmen, nahm aber im Dezember von der Idee Abstand.