Qualcomm klagt gegen iPhone-Verkauf in Deutschland

Qualcomm läutet die nächste Runde im „Smartphone-Krieg“ mit Apple ein. Der Technologiekonzern aus San Diego hat Apple wegen Patentrechtsverletzungen in München und Mannheim verklagt und verlangt, dass dessen iPhones in Deutschland nicht mehr verkauft werden dürfen. Sie betreffen zwei Technologien, die unter anderem den Akkuverbrauch regulieren. Eine ähnliche Klage läuft bereits in den USA, wo Qualcomm ebenfalls einen Verkaufsstopp fordert.

Noch ist das aus Sicht der Kunden Säbelgerassel. Bevor der Verkauf von iPhones tatsächlich in Deutschland gestoppt wird, geht mindestens ein Jahr ins Land. Das neue iPhone 8, das für den Herbst erwartet wird, kann so auch in Deutschland offeriert werden.

Es geht für Qualcomm um Einnahmeausfälle in Milliarden-Höhe. Im März stoppte Apple sämtliche Lizenzzahlungen für Qualcomm Patente, weil Konzernchef Tim Cook die dafür verlangten Gebühren für zu hoch hält.

Laut Analysten muss Apple pro iPhone zwischen 14 und 18 Dollar an Qualcomm berappen; allerdings nicht selber, sondern indirekt durch seine Auftragsfertiger.

Qualcomm ist ein Mobilfunkpionier, entwickelt nicht nur Prozessoren und Modems für Smartphones und Tablets, sondern hält auch einige der wichtigsten Mobilfunkpatente der Welt. Besonders das Lizenzieren ist lukrativ. Im Geschäftsjahr 2016 erzielte der Konzern aus San Diego damit 7,6 Milliarden Dollar bei einem Vorsteuergewinn von 6,5 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Mit seinen Modems und Prozessoren setzte Qualcomm zwar 15,4 Milliarden Dollar um, wies allerdings nur einen Vorsteuergewinn von im Vergleich relativ mickrigen 1,8 Milliarden Dollar aus.

Apple stört sich vor allem daran, dass Qualcomm die Gebühren anhand des Verkaufspreises der Endgeräte ermittelt. Je teurer das iPhone-Modell ist, umso mehr muss Apple berappen. Allerdings ist die Summe pro Gerät bei 500 Dollar gedeckelt. Verhandlungen zwischen den Unternehmen scheiterten bislang. Auch weil Qualcomm auf seine Lizenzrechte pocht, wenn Apple in seinen iPhones konkurrierende Modems von Intel einsetzt. Apple ist indirekt der mit Abstand größte Lizenznehmer von Qualcomm.

„Wir haben in der Vergangenheit sehr selten den Klageweg beschritten, sehen aber keine andere Möglichkeit“, sagte Qualcomm-Chefjustitiar Don Rosenberg der WirtschaftsWoche. Rosenberg, der selber mal kurzzeitig Chefjustitiar bei Apple war, klagt unter anderem deshalb in Deutschland, „weil Deutschland klare gesetzliche Regeln etabliert hat, die sowohl geistige als auch materielle Eigentumsrechte schützen und diese auch gerichtlich durchsetzen.“

Was allerdings schwerer wiegen dürfte: Die USA und Deutschland zählen zu den wichtigsten Absatzmärkten für Apple Produkte. Ziel von Qualcomm ist nicht ein Verkaufsverbot von iPhones, sondern Apple unter Druck zu setzen und so zu Lizenzzahlungen zu bewegen.

Die Lizenzpolitik von Qualcomm ist allerdings umstritten. Viele Smartphone-Hersteller, darunter auch Samsung, beschweren sich regelmäßig bei den Wettbewerbsbehörden. In Korea und China wurde Qualcomm bereits zu insgesamt 1,8 Milliarden Dollar Strafen verdonnert. Auch europäische sowie US-Wettbewerbshüter ermitteln gegen den Konzern.

Qualcomm-Konzernchef Steve Mollenkopf hofft allerdings immer noch darauf, die Streitigkeiten mit Apple gütlich zu regeln. Er hat kein Interesse daran, dass das Lizenzgeschäft durch öffentlich ausgetragene rechtliche Streitigkeiten unterminiert wird.

Auch Apple-Chef Cook vermeidet normalerweise rechtliche Auseinandersetzungen. Die noch von seinem Vorgänger Steve Jobs vorangetriebenen Patentrecht-Schlachten mit Samsung wegen dessen angeblichen Kopieren des iPhones beschäftigten beide Unternehmen jahrelang ab und produzierten mächtige Kosten. Bislang, so äußerte sich Cook Anfang Mai, lägen die Vorstellungen von Qualcomm und Apple noch zu weit auseinander.