Das Quadrat gehört wieder Ritter Sport

Die Schokoladenmarke Ritter Sport hat vor dem Bundesgerichtshof einen Erfolg erzielt. Die Löschung der Markenrechte für die Quadratform der Tafeln ist aufgehoben. Auch ein weiteres Unternehmen darf sich freuen.


Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Die Karlsruher Richter hoben am Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung von Markenrechten der Süßwarenhersteller angeordnet beziehungsweise bestätigt hatte. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)

Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst.


Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden.

Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus, wenn die Form durch die „Art der Ware“ vorgegeben werde oder erforderlich sei, um eine „technische Wirkung“ zu erreichen. Die Karlsruher Richter waren aber nicht davon überzeugt, dass im Fall der Schokoladenverpackung und der Traubenzuckertafeln diese Voraussetzungen vorlagen.


Das Bundespatentgericht muss nun klären, ob andere Gründe vorliegen, die einen Markenschutz ausschließen könnten. Andreas Brommer, Experte für Markenrecht bei Kleiner Rechtsanwälte in Stuttgart, sieht nun Chancen für den Hersteller: „Ritter Sport hat weiter das Monopol an einer quadratischen Schokoladenform, und das im Prinzip unbegrenzt.“ Offenbar sei der Schutz einer dreidimensionalen Marke in Deutschland einfacher zu erhalten als bei einer Unionsmarke, die Schutz in der gesamten Europäischen Union biete.

KONTEXT

Die beliebtesten Schokolademarken Deutschlands

Platz 10

Sarotti

Die Schokomarke mit dem Mohr hat ihre Wurzeln in Berlin, doch kommt heute aus dem Hause Stollwerck und wird in Köln produziert.

Umfrage: Ifak Institut, Ipsos, GfK Media and Communication Research.

Platz 9

Toblerone

Die dreieckige Schokolade aus der Schweiz ist auch hierzulande ein Verkaufshit. Die Schokomarke gehört dem Lebensmittelmulti Mondelēz, der auch Milka produziert.

Platz 8

Trumpf/Schogetten

In Aachen begann die Erfolgsgeschichte der vorportionierten Tafeln. Mittlerweile gehört die Schokoladenmarke zur Krüger-Gruppe und wird auch in den großen Discountern vertrieben.

Platz 7

Kinderschokolade

"Mit der Extra-Portion Milch" wirbt der Hersteller Ferrero für seine süßen Tafeln. Dabei bleibt die Hauptzutat natürlich Zucker.

Platz 6

Alpia

Auch die rosa Schokomarke kommt aus dem Hause Stollwerck und soll vor allem preisbewusste Kunden ansprechen.

Platz 5

Merci

Das schokoladige Dankeschön in Form kleiner Schokoriegel aus dem Hause Storck ist in Deutschland weiterhin gefragt. Inzwischen wird es in 70 Ländern weltweit vertrieben.

Platz 4

Yogurette

"Jung, Schwung, Stimmung". Die Schokoriegel mit Erdbeer-Joghurt-Geschmack haben mittlerweile viele saisonabhängige Ableger.

Platz 3

Lindt

Der internationale Schokokonzern aus der Schweiz genießt auch in Deutschland einen guten Ruf - von Schokohasen bis Pralines.

Platz 2

Ritter Sport

Zuletzt machte der Mittelständler aus Waldenbuch durch einen Streit mit der Stiftung Warentest von sich reden. Der Beliebtheit tut das keinen Abbruch.

Platz 1

Milka

Der lila Riese dominiert die deutsche Schokobranche. Mittlerweile wird die Marke auch auf etlichen anderen Produkten vermarktet.