Prozess gegen türkischen Kunstmäzen Kavala in Istanbul begonnen

Burcin GERCEK, Fulya OZERKAN
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Osman Kavala sitzt bereits seit gut drei Jahren in Haft

Vor einem türkischen Gericht hat der Prozess gegen den Unternehmer und Kunstmäzen Osman Kavala begonnen. Der 63-Jährige erschien am Freitag per Video-Schalte vor einem Gericht in Istanbul. Er muss sich wegen mutmaßlicher Beteiligung an dem gescheiterten Putsch in der Türkei im Jahr 2016 verantworten. Das Verfahren begann, während das türkische Verfassungsgericht noch einen Antrag Kavalas auf sofortige Haftentlassung behandelt.

"Ich habe mich mein ganzes Leben gegen Militärputsche gestellt und die Einmischung der Armee in die Politik kritisiert", sagte Kavala vor Gericht. Die Anschuldigungen stünden in starkem Widerspruch zu seiner Weltanschauung und seinen ethischen Werten, betonte der 63-Jährige, der seit mehr als drei Jahren ohne Urteil im Gefängnis sitzt.

Einen Antrag von Kavalas Anwälten, ihn für die Dauer des Verfahrens aus der Haft zu lassen, wies der Vorsitzende Richter zurück, wie eine Korrespondentin von AFP berichtete. Der Richter folgten damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der nächste Verhandlungstermin wurde für den 5. Februar anberaumt.

Das Verfahren richtet sich auch gegen den in der Türkei geborenen US-Professor Henri Barkey, gegen den in Abwesenheit verhandelt wird. Er soll eine selbst organisierte Konferenz in der Türkei für die Koordination des Putsches genutzt haben.

Für beide fordert die Staatsanwaltschaft in Istanbul lebenslange Haftstrafen sowie zusätzlich eine Gefängnisstrafe von 20 Jahren wegen Spionage. Barkey bezeichnete die Anschuldigungen auf AFP-Anfrage als "Farce" und beschuldigte die türkischen Behörden, Beweise "zu erfinden". Menschenrechtsgruppen sehen in dem Verfahren einen Indikator dafür, wie es in der Türkei um die Meinungsfreiheit steht.

Der renommierte Unternehmer und Kulturförderer Kavala war im Februar nach knapp zweieinhalb Jahren im Gefängnis freigelassen worden, nachdem ein türkisches Gericht ihn von dem Vorwurf freigesprochen hatte, die regierungskritischen Gezi-Proteste im Sommer 2013 finanziert und organisiert zu haben. Wenige Stunden später wurde er erneut festgenommen, diesmal in Zusammenhang mit dem Putschversuch 2016.

Kavala-Unterstützer hoffen auf ein Urteil des Verfassungsgerichtes über einen Antrag auf sofortige Freilassung. "Ich wäre nicht überrascht, wenn das Verfassungsgericht entscheidet, Kavala freizulassen", sagte der Menschenrechtsanwalt Kerem Altiparmak.

Kavala betreibt einen der größten Verlage der Türkei und setzt sich mit seiner Organisation Anadolu Kültür für den Dialog der Volksgruppen etwa im Kurden-Konflikt oder mit den Armeniern ein.

fwe/ck