Protestierende Taxifahrer legen Berliner Westen lahm

BERLIN (dpa-AFX) - Lange Staus in der Innenstadt, der Flughafen Tegel blockiert: Ein weiteres Mal haben protestierende Taxifahrer Teile Berlins lahmgelegt. Rund 1500 Fahrzeuge fuhren nach einer Branchenschätzung im Konvoi durch die westliche Innenstadt. Rund um die Route vom Olympiastadion über den Kurfürstendamm und durch den Tiergarten zum Flughafen Tegel gab es lange Staus. Zeitweise konnten Passagiere das Terminal nur zu Fuß erreichen. Die Blockade währte jedoch nicht so lange wie beim letzten Protest vor zwei Wochen. Nach etwa einer Viertelstunde kamen schon wieder Busse zum Terminal durch.

Unter dem Motto "Stoppt den Angriff auf das Taxigewerbe" protestieren die Fahrer gegen den Plan des Bundesverkehrsministeriums, ihren Markt zugunsten von Konkurrenten wie Uber <US90353T1007> stärker zu öffnen. Aufgerufen hatten dazu eine Gruppe von Fahrern über soziale Medien.

Die Taxi-Innung begrüßte die Aktion. "Ich hoffe, dass die Botschaft angekommen ist", sagte der Vorsitzende Leszek Nadolski. "Wir stehen mit dem Rücken zur Wand und brauchen Hilfe für einen fairen Wettbewerb." Seit November haben sich nach Innungsangaben Betriebe mit rund 300 Taxis abgemeldet. Es seien nun weniger als 8000. Nadolski rechnet mit weiteren Protestfahrten in den nächsten Wochen.

"Scheuer - weg, Uber - weg, Free now - weg", hatte ein Fahrer auf seine Fenster geklebt und machte damit seine Meinung über Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die Taxi-Konkurrenten deutlich. Ein anderer forderte auf einem Transparent einen Vorsprung für Taxis, indem Bestellapps für Mietwagen zu einer Karenzzeit von 30 Minuten verpflichtet werden.

Verkehrsminister Scheuer hatte vor einem Jahr Eckpunkte für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes vorgelegt. Damit könnte es für Mietwagenfirmen wie Uber unter anderem Ausnahmen von der Rückkehrpflicht geben. Sie besagt, dass die Fahrzeuge nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen.