Privatjet-Affäre kostet US-Gesundheitsminister den Job

US-Präsident Donald Trump nimmt das Rücktrittsangebot von US-Gesundheitsminister Tom Price an. Price geriet wegen einer Privatjet-Affäre unter Druck. Jetzt zieht er die Konsequenzen.


Nach dem Rücktritt von US-Gesundheitsminister Tom Price muss Präsident Donald Trump einen Nachfolger suchen. Es geht um die Macht über ein Budget von etwa einer Billion Dollar, 80 000 Mitarbeiter, Krankenversicherungsprogramme, medizinische Forschung und die Gesundheit der Bevölkerung. Trump ernannte Don J. Wright aus der Führungsriege des Ministeriums zum kommissarischen Gesundheitsminister.

Zwei Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium gelten als mögliche Nachfolger von Price: Seema Verma und Scott Gottlieb. Verma lenkt die Krankenversicherungsprogramme Medicare und Medicaid und ist ein Schützling von Vizepräsident Mike Pence. Gottlieb ist Chef der Lebensmittel- und Arzneimittel-Überwachungsbehörde Food and Drug Administration.

Eine Affäre um Privatjet-Flüge auf Staatskosten hat US-Gesundheitsminister Tom Price zuvor das Amt gekostet. Price habe seinen Rücktritt angeboten, was Präsident Donald Trump angenommen habe, erklärte die Regierung am Freitag. Trump selbst hatte sich kurz zuvor öffentlich über seinen Minister enttäuscht geäußert. Die Affäre und der Rücktritt sind ein weiterer Rückschlag für die Regierung, die seit dem Amtsantritt im Januar immer wieder von Streitigkeiten und Skandalen geplagt wird. Zudem hat Trump trotz einer republikanischen Mehrheit noch kein größeres Vorhaben durch den Kongress bringen können.




Nach einem Bericht der Mediengruppe Politico nutzte Price seit Mai für dienstliche Zwecke mindestens zwei Dutzend private Charterflüge, die den Steuerzahler mehr als 400.000 Dollar kosteten. Weitere 500.000 Dollar waren demnach für genehmigte Militärflüge fällig, mit denen Price nach Afrika und Europa reiste. Der 62-Jährige hatte noch am Donnerstag versprochen, 52.000 Dollar für die Privatflüge zurückzuzahlen. Dies reichte Trump aber offenbar nicht. Vor Journalisten sagte er am Freitag, Price sei ein guter Mensch. Ihm missfalle aber das Bild, das mit der Affäre entstehe.

Trump versucht zurzeit, den Kongress von seinen Plänen für eine Steuerreform zu überzeugen und trägt die Verantwortung für die Bundeshilfen, die den Opfern von drei Wirbelstürmen zugutekommen sollen. Einem Insider zufolge wertete Trump die Affäre als Störung der Regierungsarbeit und sagte vor Beratern über Price: "Was hat er sich dabei gedacht?" Der Minister wurde im Weißen Haus auch kritisch gesehen, weil die Rückabwicklung der Gesundheitsreform Obamacare trotz mehrerer Versuche gescheitert ist.

Mit dem Rücktritt Price' ist bereits der zweite Posten in Trumps Kabinett unbesetzt: Er muss auch einen Nachfolger für Heimatschutzminister John Kelly suchen, den er als Stabschef ins Weiße Haus holte.