Prag: Deutschland und zentraleuropäische Staaten könnten "Mini-Schengen" schaffen

Tschechischer Regierungschef Babis

Deutschland und mehrere andere zentraleuropäische Länder könnten nach Angaben aus Prag ab dem 15. Juni womöglich "eine Art Mini-Schengen" mit offenen Grenzen schaffen. Neben Tschechien sollten Deutschland, Österreich, Ungarn und womöglich auch die Slowakei beteiligt sein, erklärte am Dienstag der tschechische Regierungschef Andrej Babis. Er hatte zuvor eine Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs von Ungarn, Polen und der Slowakei abgehalten.

Babis verwies darauf, dass Österreich und Deutschland bereits angekündigt haben, zum 15. Juni die Grenzen zwischen ihren beiden Ländern wieder zu öffnen. "Wenn sie es tun, wäre es schön, wenn wir ab dem 15. Juni wieder offene Grenzen mit Deutschland, Österreich, Ungarn und hoffentlich auch der Slowakei haben." Alle fünf Länder hatten zuletzt die zu Beginn der Corona-Pandemie ergriffenen strikten Einschränkungen wieder gelockert.

Tschechiens Außenminister Tomas Petricek, der seinerseits mit seinen Kollegen aus Österreich und der Slowakei sprach, fügte hinzu: "Wir glauben, dass wir ab dem 15. Juni eine Art Mini-Schengen schaffen können."

Deutlich vorsichtiger äußerte sich die Bundesregierung nach dem Gespräch Merkels mit ihren Kollegen aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn. Alle Beteiligten seien "sich einig in ihrem Interesse, bestehende Grenzübertrittsbeschränkungen und Kontrollen schrittweise abzubauen, sobald die Pandemie-Lage dies zulässt", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Merkel und Babis besprachen anschließend in einem bilateralen Gespräch die Frage der Zusammenarbeit insbesondere in der deutsch-tschechischen Grenzregion. Beide Politiker bekräftigten dabei laut Seibert "das Ziel eines Abbaus der aktuell zur Eindämmung der Pandemie verhängten Beschränkungen für Menschen und Betriebe in der Grenzregion, soweit das Infektionsgeschehen dies zulässt".