Portugals Präsident ruft wegen Corona-Pandemie erneut Gesundheitsnotstand aus

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Friedhof in Lissabon
Friedhof in Lissabon

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa erneut den Gesundheitsnotstand ausgerufen. In einer Fernsehansprache am Freitagabend sagte de Sousa, er habe ein Dekret unterzeichnet, durch das der Ausnahmezustand ab kommender Woche in Kraft gesetzt werde. Es handele sich um eine "sehr begrenzte und weitestgehend präventive Maßnahme", betonte der Präsident.

Der Notstand ermögliche es der Regierung aber, neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhängen, sagte de Sousa weiter. Als Beispiel nannte er Verkehrsbeschränkungen.

Das Parlament in Lissabon hatte die Verhängung des Gesundheitsnotstands am Freitag mit großer Mehrheit gebilligt. Über konkrete Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus will die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa am Samstagabend in einer außerordentlichen Ministerratssitzung beraten. Im Gespräch sind unter anderem eine landesweite nächtliche Ausgangssperre sowie öffentliche Fiebermessungen an bestimmten Orten.

Bereits seit Mittwoch gilt für mehr als sieben Millionen Portugiesen ein Teil-Lockdown. Bewohner der betroffenen Gemeinden dürfen ihre Wohnungen nur aus zwingenden Gründen verlassen, etwa um zur Arbeit oder zur Schule zu gehen.

Bereits während der ersten Corona-Ansteckungswelle im Frühjahr hatten die portugiesischen Behörden einen sechswöchigen Gesundheitsnotstand verhängt. Zuletzt stieg die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Portugal wieder stark an: Vergangene Woche überschritt das Land erstmals die Marke von 4000 Neuinfektionen binnen eines Tages. 

Insgesamt wurden in Portugal seit Pandemie-Beginn knapp 167.000 Ansteckungen mit dem Coronavirus verzeichnet, mehr als 2700 Infizierte starben.

isd