Polizeigewerkschaft erwartet schwierigen Einsatz bei Corona-Demos

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BERLIN (dpa-AFX) - Bei den für Mittwoch angekündigten Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen erwartet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) einen schwierigen Einsatz für die Beamten. Vergangene Demos auch in anderen Städten hätten gezeigt, wie schnell so etwas eskalieren und wie schnell die Polizei auch hilflos sein könne, sagte der Sprecher der GdP Berlin, Benjamin Jendro, am Morgen im rbb-Inforadio. Er sprach von einer "Mammutaufgabe".

"Die Versammlungen, über die wir momentan reden, das sind andere Versammlungen, als die, mit denen die Berliner Polizei sonst zu tun hat", so Jendro. Das große Problem sei, dass ein breites Spektrum auf die Straße gehe. "Das heißt, es sind nicht alles Rechtsextremisten, die dort mitlaufen, sondern auch Menschen, die Existenzängste haben." Auch Kinder und ältere Menschen seien dabei. "Also es ist jetzt nicht beispielsweise nur der Neonazi, der da vor Ihnen steht."

Zudem sei die Polizei bei Versammlungen üblicherweise mit einzelnen Straftaten konfrontiert. Wenn sich aber Tausende nicht an Regeln hielten, sei es schwerer, sie durchzusetzen.

Am Mittwoch wollen Bundestag (12.00 Uhr) und Bundesrat (15.00 Uhr) über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abstimmen. Dabei geht es unter anderem um Passagen, die das Verfahren bei der Verordnung von Corona-Maßnahmen regeln.

Das Bundesinnenministerium untersagte mehrere aus diesem Anlass geplante Kundgebungen vor dem Bundestag und dem Bundesrat, weil eine Beeinträchtigung von deren Arbeit zu befürchten sei. Nach Angaben der Polizei vom Dienstag waren an verschiedenen Orten mehrere größere Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen sowie Gegenproteste geplant. Was wann genau stattfindet, war am Morgen unklar.