Politthriller auf Vietnamesisch


Wenn die Zeugenaussagen zutreffen, dann spielte sich am 23. Juli im Berliner Tiergarten eine Szene wie aus einem Agentenkrimi ab: Aus einem Fahrzeug mit tschechischen Kennzeichen stürmten bewaffnete Männer, schleppten zwei Passanten in einen Wagen und fuhren davon.

Laut der Bundesregierung besteht kein Zweifel, dass es sich bei einem der Entführten um den vietnamesischen Ex-Funktionär und Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh handelt, der in Deutschland Asyl beantragt hat – und die Entführer im Auftrag des vietnamesischen Geheimdienstes handelten. Die Version der Vietnamesen ist eine andere: Demnach habe sich Trinh Xuan Thanh freiwillig in der Hauptstadt Hanoi gestellt. Fest steht, dass die dortigen Behörden ihm nun wegen Verdachts auf massive Wirtschaftsdelikte den Prozess machen.

In Berlin ist man fassungslos über das Vorgehen der Vietnamesen. Am Mittwoch veranlasste die Bundesregierung als erste Konsequenz die Ausweisung eines Diplomaten. Doch das könnte nur der erste Schritt sein. „Wir behalten uns außerdem vor, gegebenenfalls weitere Konsequenzen auf politischer, wirtschaftlicher sowie entwicklungspolitischer Ebene zu ziehen“, heißt es aus dem Auswärtige Amt.

Harte Worte gegenüber einem Land, dass Deutschland eigentlich als einen „strategischen Partner“ bezeichnet und seit 2015 mit 220 Millionen Euro Entwicklungshilfe unterstützt hat. Die Bundesrepublik und der kommunistische Ein-Parteien-Staat sind zuletzt immer enger zusammengewachsen – auch wirtschaftlich. Im vergangenen Jahr ist das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten um mehr als 20 Prozent auf mehr als zehn Milliarden US-Dollar angestiegen. Bis 2020 soll es sich noch laut einer Vereinbarung beider Länder verdoppeln.


Die Schockwellen erreichen auch die deutsche Wirtschaft in Vietnam. Sollte sich tatsächlich eine Entführung ereignet haben, „sei massiv Misstrauen zerstört worden“, sagt Marko Walde, Chef der Deutschen Auslandshandelskammer (AHK) in Vietnam. Zwar seien die wirtschaftlichen Investitionsbedingungen stabil. „Der Vorfall zeigt, aber dass es augenscheinlich Konstellationen gibt, bei denen sich Teile der staatlichen Verwaltung nach Belieben über rechtliche und international anerkannte Standards hinwegsetzen“, kritisiert er. „Das erleben wir in dieser Deutlichkeit das erste Mal und das beunruhigt.“

Der Rückschlag kommt zu einer Zeit, in der die die deutsch-vietnamesischen Wirtschaftsbeziehungen eigentlich auf einen Höhepunkt zuliefen. In vier Wochen sollen die ersten Mieter im Deutschen Haus in Ho-Chi-Minh-Stadt einziehen: einem 25-stöckigen Hightech-Bau im Herzen der Metropole. Neben deutschen Unternehmen und Institutionen werden hier auch internationale Großkonzerne ihre Repräsentanzen eröffnen, wie beispielsweise Apple.

Die deutsche Regierung bezeichnet den Bau als „ein Leuchtturmprojekt der deutsch-vietnamesischen Zusammenarbeit“. Mehr als tausend Arbeiter kümmern sich um die letzten Detailarbeiten an dem gläsernen Büroturm. „Er steht für das moderne, weltoffene Deutschland“, sagt Elmar Dutt, Mitglied der Geschäftsführung des Deutschen Hauses und ehemaliger Präsident der deutschen Wirtschaftsvereinigung in Vietnam.


Es droht ein diplomatisches Scharmützel


Doch in die Vorfreude mischt sich nun auch Ernüchterung. Denn während sich Deutschland transparent und offen gibt, bleibt Vietnam eben doch ein verschlossener Ein-Parteien-Staat. Die Festnahme wirft auch ein Schlaglicht darauf, mit was für einem kompromisslosen Regime, Deutschland seine Geschäfte intensivierte. Trinh Xuan Thanh ist nicht die einzige Festnahme, die in diesen Tagen in Vietnam Schlagzeilen macht. Erst am Wochenende haben Polizisten auch vier Aktivisten in festgenommen. Ihnen wird die Planung eines Staatsstreiches zur Last gelegt.

Die vietnamesischen Behörden werfen Trinh Xuan Thanh vor, als Chef des staatlichen Unternehmens Petrovietnam Construction Cooperation mehr als 100 Millionen Euro veruntreut zu haben. Angesichts der grassierenden Korruption in den großen Staatsbetrieben des Landes überrascht das nicht. AHK-Chef Walde hält es zudem für gut belegt, dass es bei Petrovietnam tatsächlich zu massiven Verfehlungen gekommen und ein großer Schaden für den vietnamesischen Staatshaushalt entstanden sei.


Allerdings dürfte das nicht der einzige Grund sein, weswegen sich die Vietnamesen so sehr für Trinh Xuan Thanh interessieren. Einige Beobachter vermuten, dass auch politische Faktoren im Spiel sind – ähnlich wie bei der Anti-Korruptions-Kampagne in China. Auf dem zwölften Parteitag 2016 kam der konservativ-marxistische Flügel unter der Führung des neuen Generalsekretärs Nguyen Phu Trong an die Macht. Trinh Xuan Thanh stand auf der Verliererseite und verlor seine wichtige Posten, später wurde Haftbefehl gegen ihn erlassen. Auf einen von Deutschland aus betriebenen Blog drohte er außerdem damit, Interna über den Staatsapparat auszuplaudern. Dort weist er auch die Anschuldigung der Vetternwirtschaft zurück.

Ein Ausweg aus der diplomatischen Krise dürfte schwierig werden. Die Bundesregierung fordert, dass Trinh Xuan Thanh sofort nach Deutschland zurückgebracht wird, damit sein Asylverfahren weiter geprüft werden kann. Doch eine Auslieferung gilt als unwahrscheinlich: Die staatlichen Medien in Vietnam feiern die Festnahme als großen Schlag gegen Korruption. In Vietnam droht ihm nun die Todesstrafe.

Möglicherweise beginnt nun ein längeres diplomatisches Scharmützel – und das könnte die künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit zumindest abbremsen. Neben Singapur ist Vietnam das einzige Land in der  südostasiatischen Staatengemeinschaft, mit dem die EU bereits ein Freihandelsabkommen vereinbart hat. Der Bundestag muss den Vertrag allerdings noch ratifizieren. „Die Menschenrechtsfrage wird sicher wieder gestellt werden, das könnte den Prozess verzögern“, befürchtet Manager Dutt. „Das wird aber nicht das Ende des Freihandelsvertrages bedeuten.“

Dutt setzt darauf, dass man sich gesichtswahrend einigt. Möglicherweise könnte ein Kompromiss darin bestehen, dass Vietnam Trinh Xuan Thanh einen rechtsstaatlichen Prozess garantiere. Zumindest in der Theorie müsste den vietnamesischen Behörden bekannt sein, wie der ablaufen müsste: Seit 2009 führen Deutschland und Vietnam einen sogenannten „Rechtsstaat-Dialog“.