Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem zweitägigen Besuch in Litauen Deutschlands Bereitschaft zur Verteidigung des Baltenstaates bekräftigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe "in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen", sagte Pistorius am Dienstag in Vilnius. Zuvor hatte er in dem Land stationierte Bundeswehrsoldaten getroffen und eine Militärübung verfolgt.

Er gehe davon aus, dass die Nato-Partner beim Gipfeltreffen in Vilnius im Sommer im Bezug auf die Strategie für die Verteidigung der Nato-Ostflanke "zu weiteren Schritten kommen werden", sagte Pistorius. Zuvor hatte sein litauischer Amtskollege Arvydas Anusauskas den Wunsch seiner Regierung nach einer ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bekräftigt.

Die Lage erfordere eine "stärkere Präsenz der Partner in der Region, um die Abschreckung zu gewährleisten", sagte Anusauskas mit Blick auf die Bedrohung durch Russland. "Die Verteidigungslinie der Nato fängt hier an", betonte er. Zudem kündigte Anusauskas an, Litauen werde 40 Soldaten für die Ausbildung ukrainischer Soldaten nach Deutschland entsenden.

Derzeit leitet Deutschland die Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) im litauischen Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Hinzu kommt eine Brigade im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.

Pistorius äußerte sich zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade. Zum einen fehle derzeit noch die nötige Infrastruktur, um 5000 Soldaten samt Familien und zivilem Personal in dem baltischen Staat unterzubringen. Zum andern müsse die Nato entscheiden, was "militärisch von der Abschreckung, von der Flexibilität her das Richtige" sei.

"Die mittel- und langfristige Ausgestaltung unserer Präsenz in Litauen wird Gegenstand weiterer bilateraler Gespräche, aber eben auch von Beratungen und Festlegungen der Nato in Brüssel zur Ostflanke insgesamt sein", sagte Pistorius. "Das wird in den nächsten Monaten sicherlich auf die Zielgerade gehen."

Am Vormittag beobachtete der Verteidigungsminister die Übung "Griffin Lightning" im Rahmen der Enforced Vigilance Activity (EVA) der Nato, an der etwa 600 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten teilnahmen. Mit Blick auf das deutsche Engagement in dem Baltenstaat sagte er, es gebe "überhaupt keinen Zweifel daran, wie sehr Deutschland hier an der Seite Litauens steht". Pistorius versprach, Deutschland werde bei seiner Unterstützung nicht nachlassen: "Wir stehen fest an der Seite unserer Verbündeten, davon lassen wir uns nicht abbringen".

Im Schnee und bei Temperaturen von bis zu minus acht Grad simulierten die Soldaten bei der Übung am Dienstag in einem etwa 50 Kilometer nordöstlich von Vilnius gelegenen Wald den Angriff und die Verteidigung einer Stellung. Ein Soldat bezeichnete den ranghohen Besuch aus Berlin als "Extraschub" für die Motivation der Truppe. Die Übung dauert nach Bundeswehrangaben noch bis Donnerstag. Für das Manöver wurden die Soldatinnen und Soldaten nach einer fiktiven Alarmierung von Deutschland nach Litauen verlegt.

ma/gt