Wie Peking mit Geschenken sein Bild in der Welt formt

Karl-Marx-Statuen und Konfuzius-Insititute sollen für den positiven Anstrich sorgen. China will weltweit seinen Einfluss ausbauen. Dafür setzt es auf wirtschaftlichen Druck und politische Verfolgung. Auch in Deutschland.

Andreas Ludwig kann sein Glück kaum fassen. Der Baudezernent der kleinen deutschen Stadt Trier ist ins riesige, ferne Peking gereist und steht nun im Westen der Stadt, in einem riesigen Atelier. Während neben ihm der chinesische Künstler Wu Weishan am Gesicht von Karl Marx spachtelt, setzt Ludwig zu einem Vortrag über den deutschen Philosophen an. Jahrelang hat der 56-Jährige auf diesem Moment hingearbeitet. Welcher Baudezernent träumt nicht davon, mal eine Skulptur in seiner Stadt aufstellen zu dürfen. Und was für eine. Fünfeinhalb Meter haben die Chinesen beschlossen soll sie groß sein.

Einen halben Meter größer als die Quadriga auf dem Brandenburger Tor. Das sei ihm am Anfang auch etwas groß vorgekommen, sagt Ludwig. Nun blickt er aber stolz vom Gerüst in Marx’ Gesicht. Für einen kurzen Moment auf Augenhöhe.  

Die gewaltige Bronze-Skulptur ist ein Geschenk der Chinesen an Ludwigs Heimatstadt - zum 200. Geburtstag des Philosophen. Ein neuer Touristenmagnet, hoffen die Stadtoberen, soll da entstehen. Ein Aushängeschild für Trier. Und all das gratis: Nur den Sockel für die Statue muss die Kommune selbst gießen. Da fragte man beim Abgesandten der Botschaft nicht lange nach dem Kleingedruckten seines Angebotes, machte sich keine Gedanken über die Menschenrechtslage in China oder die Motive der Volksrepublik. Da greift man zu, dachten sich Bürgermeister und Baudezernent.


Nun könnte man die Statue in Trier für eine Lappalie halten, eine Provinzposse, die nicht übermäßige Beachtung verdient. Doch damit täte man den Chinesen Unrecht: Der Vorgang ist Teil einer ganz neuen Außenpolitik des Riesenreichs von Xi Jinping, der sich dieser Tage zum ewigen Präsidenten küren ließ. Nach Jahren der Zurückhaltung und des freundschaftlichen Dialogs, will die Volksrepublik endlich die Führungsrolle übernehmen, die ihr – so sieht Xi das – aufgrund ihrer ökonomischen und geopolitischen Kraft seit langem zusteht. Xi will Chinas Einfluss in der Welt ausbauen. Dafür finanziert das Land längst nicht mehr nur Infrastrukturprojekte in Osteuropa und Afrika. Es nutzt vermeintliche Geschenke wie in Trier, kauft sich an deutschen Universitäten ein, setzt Verlage unter Druck und akquiriert eine Armee im Ausland, die seine Mission im Ausland umsetzen soll. Wer nicht mitzieht, wird unter Druck gesetzt und mundtot gemacht. Auch in Deutschland.

Die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung und politisch Andersdenkender gehört in China zum Alltag. Nun geht es aber nicht mehr nur darum, das eigene Volk zu beeinflussen, sondern auch die Meinung im Ausland. Und dafür braucht man Ausländer wie Ludwig, die von Missverständnissen reden anstatt von Menschenrechtsverstößen. Anfang dieses Jahres veröffentlichte das Sprachrohr der chinesischen Regierung, die Tageszeitung Renmin Ribao, auf ihrer Titelseite einen Kommentar mit der Forderung, China müsse die „historische Chance“ ergreifen und als Land „zur einstigen Größe“ zurückführen. Der Rückzug der USA auf globaler Ebene schaffe „einen strategischen Spielraum für die Entwicklung zu unserem Vorteil“.


Während ausländische Journalisten in China gegängelt werden, investiert China Milliarden in Propaganda im Ausland. Auf Facebook und Twitter haben die chinesischen Staatsmedien Millionen Follower. In Afrika hat es ein Netz von Medienhäusern aufgebaut. Gezielt gehen die staatlichen Sender Kooperationen mit internationalen Nachrichtenagenturen wie Reuters ein, über die sie ausgewähltes Bildmaterial in die ausländischen Medien spülen. Mei Jianming, Chefberater der Shanghai Cooperation Organization, einem politischen Forum von China, Russland und Usbekistan, erklärte bei einer Konferenz jüngst, Gruppen, die die Unterdrückung der uighurischen Minderheit in Westchina thematisierten, sollten wie „Terroristen“ behandelt werden. Beijing müsse noch stärker gegen solche Gruppen in sozialen Netzwerken im Ausland vorgehen. Man hätte zwar bereits Kanäle auf Twitter und Facebook, aber die Propaganda reiche „noch lange nicht“. 

Auch in sozialen Netzwerken in Deutschland wirbt China gezielt um wohlmeinende Bürger. Im Dezember erst warnte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen: „Chinesische Nachrichtendienste nutzen neue Angriffsstrategien im digitalen Raum. Soziale Netzwerke, insbesondere LinkedIn, werden im großen Stil zur Abschöpfung und Quellenwerbung genutzt.“ Es handle sich dabei, so Maaßen weiter, um den „breit angelegten Versuch der Infiltration insbesondere von Parlamenten, Ministerien und Behörden“. Allein im ersten Halbjahr habe man 100.000 Anwerbeversuche der Chinesen registriert. Daran hat sich, so ist zu hören, nichts geändert. Im Gegenteil: das Problem der Spionage und Infiltration ist eher noch schlimmer geworden. Betroffen sind inzwischen nicht mehr nur Behörden, sondern vor allem Unternehmen. Im Gange ist da, so deutlich sagt man das in Berlin inzwischen, der Versuch einer Spaltung Europas durch Investitionen in Unternehmen und Infrastruktur. „China wird zu einem massiven außenpolitischen Problem für die Bundesrepublik“, sagt ein hoher Beamter der Bundesregierung.



Gewaltige Investitionspakete


In Südostasien und Osteuropa verfolgt das Land bereits seit längerem eine aggressive Politik mithilfe gewaltiger Investitionspakete wie der Seidenstraßen-Initiative mit einem Volumen von einer Billion Dollar. Thailand, Sri Lanka, Myanmar und Pakistan folgen inzwischen fast widerstandslos Peking. Dafür profitieren sie von Investments. In Asien wehren sich nur noch Japan, Indien und Taiwan gegen Chinas aggressiven Politikstil. Und auch in Europa funktioniert diese Rechnung Pekings: Ende vergangenen Jahres sagte die Regierung über eine ihrer Staatsbanken den 16 Ländern des ehemaligen Ostblocks Infrastruktur-Investitionen in Höhe von drei Milliarden Dollar zu. Vor allem Ungarn und Griechenland gelten in Berlin und Brüssel als Staaten, die sich klar von China beeinflussen lassen.

„Es steht zu befürchten, dass chinesische Investitionen in Athen nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Abhängigkeiten schaffen“, sagt Jo Leinen (SDP), Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu China im Europäischen Parlament. Im vergangenen Juni etwa weigerte sich Griechenland, eine EU-Stellungnahme zu Menschenrechtsverletzungen in China im UN-Menschenrechtsrat zu unterstützen – wohl auch, weil die Chinesen, denen inzwischen der Hafen in Piräus gehört, hinter den Kulissen Druck machten.

Und selbst in Hollywood mischen chinesische Unternehmen auf Geheiß Pekings mit. 4,78 Milliarden Dollar flossen 2016 aus China in die amerikanische Filmindustrie. Finanziert mit chinesischem Geld spielt der vierte Teil der Transformers-Serie sogleich nicht mehr in New York, sondern in Hongkong. Während Roboter die chinesische Sonderverwaltungszone in Schutt und Asche legen, wurde eine Szene mit Hongkonger Beamten hineingeschnitten, die gespielt hilflos erklären, man müsse nun die Zentralregierung in Peking um „Hilfe“ bitten.


Parallel fluten Chinas Staatsmedien das Internet mit süßen Panda-Fotos. Auch die Bundesregierung macht mit. So wie im Sommer, als die Pandas Meng Meng und Jiao Qing in den Berliner Zoo umzogen. Der „Riesenpanda ist nachtaktiv, hat dunkle Augenringe und verzehrt große Mengen vegetarischer Speisen“, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin fröhlich. Wo sonst Mitteilung wie die Kritik an der Festnahme des chinesischen Bürgerrechtsanwalts Yu Wensheng veröffentlicht werden, plötzlich nur noch Panda-Poesie. Wie konnte es soweit kommen?

An dieser Stelle kommen Trier und die Marx Statue ins Spiel. Das Atelier von Künstler Wu Weishan ist ein riesiger Raum im Westen der chinesischen Hauptstadt. Die Stadtregierung hat die Backsteinhäuser zum offiziellen Künstlerviertel ausgewiesen. In einem Glaskasten hängen Benimmregeln für „gute“ Bürger. In der Halle, in der das Atelier von Herrn Wu liegt, steht neben Marx ein Ebenbild des chinesischen Staatsgründers Mao Zedong. Sie ist einen halben Kopf größer als Marx. 


Während Wu die Gesichtszüge des Modells nachzieht, referiert der Trierer Baudezernent Ludwig über China. Berührungsängste habe man in Deutschland, findet er. Geht es nach ihm, brauche es einen Dialog miteinander, um Missverständnisse auszuräumen. Dafür sei er auch die Tage nach Peking gekommen. Der Dialog, von dem Ludwig spricht, findet allerdings nicht statt. Das Programm wird von der chinesischen Seite erstellt. Ludwig darf an einer Pekinger Universität lediglich über deutsche Architektur sprechen – und über die deutsch-chinesische Freundschaft. Dabei umarmt er Künstler Wu. 

Woher das Geld für die Skulptur kommt? Das weiß Ludwig nicht. Da habe jemand aus Frankfurt vom chinesischen Konsulat angerufen, erklärt er, als er wieder vom Gerüst geklettert ist. Merkwürdig findet er das nicht. Die Chinesen seien sehr freundlich, findet er.

In seiner Heimatstadt ist indes die Verärgerung über so viel Naivität groß. „Für China ist das ein Mosaiksteinchen einer größeren Soft-Power-Politik. Wir machen uns zu deren Handlanger“, schimpft Reiner Marz, oppositioneller Ratsherr in Trier, über so viel Naivität. „Ich hätte mir erhofft, dass die Stadt sagt: danke für das Angebot, aber wir müssen das Geschenk aber ablehnen aufgrund der Menschenrechtslage im Land.“ So aber überlasse man nun einer Diktatur die Interpretation des berühmtesten Sohnes der Stadt.


Der Staat will mitbestimmen

Mit Projekten wie der Marx-Statue versucht die Volksrepublik nichts weniger, als zu beeinflussen wie in Europa über sie gesprochen und gedacht wird. Entlang der billionenschweren Infrastruktur-Initiative der neuen Seidenstraße entstehen deshalb Denkfabriken und Think-Tanks, werden Stipendienprogramme für China aufgesetzt und Stiftungen gegründet. Zugang bekommt nur, wer Chinas Maulkörbe akzeptiert: Taiwan, Tibet, Menschenrechte.

Die Konfuzius-Institute etwa, die die chinesische Propagandabehörde Hanban in über 100 Ländern der Welt betreibt, 19 Filialen allein in Deutschland, sollen die „Sprache und Kultur“ Chinas vermitteln. Von Peking werden sie diese Einrichtungen gerne mit dem Goethe-Institut, dem British Council oder der Academie Francaise gleichgesetzt. Doch es gibt einen zentralen Unterschied: während all diese europäischen Institute schon formal vom Staat unabhängig sind, ist Konfuzius explizit dem Staat unterworfen – und der will im Gegenzug natürlich mitbestimmen bei Lehrplan und Curriculum.

An der Uni Bonn ist vor nicht mal einem Jahr das jüngste Institut gegründet worden. Drei Räume, eine Teeküche in einem 50er-Jahre-Bau gleich um die Ecke des Hofgartens. Hier empfängt an einem stürmischen Wintermorgen Katja Yang, eine von zwei Direktorinnen der Einrichtung. Frau Yang, groß und schlank, schwarze Haare, blauer Hosenanzug, blaue Bluse, hat Sinologie, Philologie und BWL studiert. Nun wacht sie in ihrem ersten Job über 200.000 Euro Jahresbudget, die aus China kommen – und mit denen sie momentan fünf Kurse für 30 Schüler finanziert. „Als ich hier anfing, da fragten meine Freunde: Was machst Du da, wird das nicht zensiert?“ Das aber, meint Yang, sei kein großes Problem. In Deutschland würden die Institute immer mit einer gewissen Skepsis betrachtet. Grund dafür sei die Angst, dass China die Lehrpläne der Uni umbaue und eingreife. Diese Gefahr sehe sie aber nicht, schließlich sei man nur ein An-Institut, die Uni stelle nur die Räume und das Logo. Zwar schicke sie ihre Kurspläne vor Veröffentlichung nach China, doch dort habe man ja keine Kapazität die Lehrpläne aller 520 Konfuzius-Institute auf der Welt zu prüfen. Aber klar: Den Dalai-Lama könne sie hier nicht einladen. „Würde ich aber auch nicht machen“, sagt Yang. „Ist das schon Zensur? Ich glaube nicht.“


Vor allem in den USA wird das inzwischen ganz anders gesehen. Dort hält man die Konfuzius-Institute – die inzwischen auch sogenannte Klassenzimmer an deutschen Schulen betreiben – mehr und mehr für politische Spionage- und Propagandaeinrichtungen. Die „National Asscosiation of Scholars“ veröffentlichte im vergangenen Jahr einen kritischen Bericht zu den über einhundert Instituten an amerikanischen Bildungseinrichtungen. Titel: „Ausgelagert nach China: Konfuzius-Institute und soft power in Amerikas Hochschullandschaft“. Mehrere Unis kündigten in der Folge ihre Kooperationen, manche Staaten verboten die Institute gar.

In Deutschland ist derlei Kritik bislang nicht zu hören. Obwohl viele Experten seit langem vor einer „Unterwanderung“ der freien Lehre durch die Chinesen warnen. Für Ulrich Delius etwa, Leiter der Gesellschaft für bedrohte Völker, sind die Einrichtungen ganz klar „Staatspropaganda“ und förderten die „Missachtung der Menschenrechte“ durch China.  Delius hat sich deshalb schon vor einiger Zeit an die Kultusministerien der Länder gewandt. Die Antworten zeigen eine fast schon unglaubliche Unbedarftheit. „Ihre Sorge, die chinesische Regierung könnte die Konfuzius-Institute dafür instrumentalisieren, auch für die problematischen Seiten der chinesischen Politik zu werben, ist für mich nachvollziehbar“, schreibt etwa die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft. Die Freie Universität Berlin sei sich dessen sehr bewusst. Einen dringenden Grund zum Handeln erkennt man in der Hauptstadt dennoch nicht. Aus Rheinland-Pfalz heißt es indes, die bisherige Zusammenarbeit mit den Instituten lasse „nicht erkennen, dass es sich hierbei um Übersee-Propaganda handelt“, während die Staatskanzlei in Nordrhein-Westfalen darauf hinweist, dass man 2013 einem Konfuzius-Klassenzimmer an einer Essener Schule nicht zugestimmt habe,  da dies „originäre Aufgaben des Landes“ beträfe, etwa den Chinesisch Unterricht, die Lehrkräfte und die Unterrichtsmaterialien und all das „organisatorisch, inhaltlich und finanziell in Abhängigkeit der chinesischen Regierung gebracht würde“.


Wo China etwas nicht passt, wird gegängelt, unterdrückt, verfolgt. Das ist in China seit Jahrzehnten normal. Die ausländischen Firmen vor Ort haben früh gelernt, dass sie sich lieber aus politischen Themen raushalten, wollen sie ihr China-Geschäft nicht gefährden. Doch nun nutzt China seine Marktmacht, um auch Partner im Ausland gefügig zu machen. Jüngst musste sich die amerikanische Fluggesellschaft Delta Air Lines und der irische Medizintechnikhersteller Medtronic dafür entschuldigen, dass sie Taiwan auf ihrer Internetseite als unabhängiges Land aufgeführt hatten.  Auch Daimler bekam Probleme, nachdem sie auf Instagram den Dalai-Lama zitiert hatten. Der Stuttgarter Dax-Konzern musste postwendend eine öffentliche Abbitte an China schicken: Daimler entschuldige sich „aufrichtig“ dafür, eine „extrem falsche Botschaft“ ausgesendet zu haben.

Andreas Ludwig, der Baudezernent aus Trier, lässt sich von all dem nicht beirren. „Marx spielt eine besondere Rolle im kommunistischen China“, glaubt er. Wo China heute noch kommunistisch sei? „Na ja, nicht kommunistisch“, berichtigt er sich sofort. Dann murmelt er, dass es mit den Menschenrechten natürlich schwierig sei. Ludwig blickt dabei nervös in Richtung von Herrn Wu. Die aber ist gar nicht nötig. Die Übersetzerin ist geschult und übersetzt solche West-Propaganda erst gar nicht. Künstler Wu steht daneben - und lächelt friedlich.