Wenn der Patentdieb nicht aus China kommt

Der Druckmaschinenhersteller Koenig & Bauer kämpft gegen einen mutmaßlichen Patentklau – aber nicht etwa in China, sondern in Deutschland.

Wenn Ralf Gumbel auf die alten Fotos der Blechdruckmaschine blickt, ärgert er sich so ungebremst, als würde er den mutmaßlichen Klau seiner Patente gerade erst entdecken. Er zeigt auf ausgestanzte Löcher in einer langförmigen Maschine. Vorne zieht die Maschine Blechplatten ein, hinten gibt sie die bedruckt wieder aus. Auf einer Fläche dazwischen finden sich runde Bohrungen. „Sehen Sie auf die Löcher“, sagt Gumbel, Chef von KBA Metalprint aus Stuttgart, einer 100-prozentigen Tochter des Druckmaschinenherstellers Koenig & Bauer. „Diese Löcher sind bei dieser Maschine für die Funktion nicht mehr notwendig. Doch sogar die haben sie nachgebaut.“

Koenig & Bauer ist eine Institution des deutschen Maschinenbaus. Das Unternehmen aus Würzburg ist Weltmarktführer im Bereich der Blechdrucke. Fast 70 Prozent der rund 400 Milliarden gedruckten Verschlüsse auf Lebensmittelflaschen kommen laut Unternehmensangaben aus ihren Maschinen. 200 Jahre gibt es das im SDax gelistete Unternehmen bereits. Zum Schutz seiner Patente haben die Gründer früher Maschinen wegen besserer Gesetze in England betrieben. Das erste Exemplar der Londoner Tageszeitung „The Times“ etwa wurde auf einer Maschine von Koenig & Bauer gedruckt.

Heute wirkt dieses Detail der Firmengeschichte wie Ironie: Zum 200-jährigen Jubiläum erschüttert ein Patentstreit die Traditionsfirma. Es geht um einen ungeheuren Verdacht: Hubert Winkler, früher Serviceleiter bei der Koenig & Bauer-Tochter, soll Baupläne geklaut und damit KBA-Maschinen in dem von ihm gegründeten Unternehmen Hebenstreit Metal Decorating nachgebaut haben. Heute ist der so hart beschuldigte Winkler Geschäftsführer von Hebenstreit – und weist diese Vorwürfe vehement zurück.


Der Streit in der Maschinenbaubranche hat längst das Zeug zum Wirtschaftskrimi. Bereits 2015 durchsuchte die Polizei den Hauptsitz von Hebenstreit und die Privaträume von Winkler. Dabei stießen die Ermittler auf inkriminierende Baupläne und E-Mails. Zwei ehemalige Mitarbeiter von KBA wurden 2017 deshalb rechtskräftig wegen Verrats von Betriebsgeheimnissen verurteilt. Gegen Hebenstreit-Chef Winkler und andere Akteure dauern die strafrechtlichen Ermittlungen noch an. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart will bis Jahresmitte über eine Anklageerhebung entscheiden. Bei Verurteilung droht Winkler eine Haftstrafe.
Der Fall KBA-Hebenstreit ist dabei mehr als ein Zwist in der Maschinenbaubranche. Er zeigt exemplarisch, wie schwer mutmaßliche Patentverletzungen auch mitten in Deutschland aufzuklären sind – und was die Ermittlungen allen Beteiligten abverlangen.

Plagiat taucht in den Niederlanden auf

Klaus-Dieter Matschke, früher Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) und beteiligt am Aufbau des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt, sitzt hinter einem schweren Schreibtisch in seiner Frankfurter Unternehmensberatung KDM Sicherheitsconsulting und zündet sich eine Zigarette an. Bereits vor sechs Jahren landeten Gumbels Fotos von der Blechdruckmaschine mit den ausgestanzten Löchern auf dem Schreibtisch des Privatermittlers. Damals hatte Gumbel das mutmaßliche Plagiat gerade bei einem Kunden in den Niederlanden entdeckt. Die Fotos der Anlage waren der Anfang von Matschkes Auftrag für KBA Metalprint.

Aus dem Arsenal seiner Schränke zieht Matschke einen Aktenordner hervor und schlägt ihn auf. Zu sehen sind Fotos von Nummerntafeln, von Gesichtern, von Maschinenteilen. Versehen sind die Fotos mit Uhrzeiten und detaillierten Beschreibungen. Monatelang hat Matschke mit seinen Mitarbeitern vor der Hebenstreit-Zentrale auf der Lauer gelegen und hat Observationsprotokolle angefertigt. Fündig wurde er schließlich im Müll des Unternehmens. „Wir fanden Papierschnipsel, die aussahen wie Teile eines Bauplans“ , sagt Matschke. Gumbel nahm die Schnipsel 2013 von Matschke in seinem Büro entgegen.


Der KBA Metalprint-Chef und der Detektiv fügten die Teile zusammen, legten den Bauplan der KBA-Maschine darunter und hielten die beiden Blätter gegen das Licht. Die Linien waren deckungsgleich, sagt Matschke. Die laut Matschke aus dem Müll von Hebenstreit in Pleidelsheim bei Stuttgart gefischten Pläne waren offenbar identisch mit jenen von Koenig & Bauer. Gumbel erstattete Anzeige wegen Diebstahls von Betriebsgeheimnissen.


Betriebsgeheimnisse auf fremden Servern

2015 folgte die Polizeidurchsuchung bei Hebenstreit. Die Ermittler sicherten technische Zeichnungen, Pläne und E-Mails. Durch technische Verfahren stellte die Polizei fest, dass mehr als 15.000 der Dateien „zu 100 % in identischer Form auch auf dem KBA-Server zu finden sind“. Zudem fanden die Ermittler eine „Vielzahl technischer Zeichnungen mit Logos von KBA“.

Einen brisanten Fund machten die Ermittler bei der Auswertung der E-Mails. Besonders Nachrichten eines Accounts mit dem Namen „Rathead“ (zu Deutsch: Rattenkopf) interessierte. Hinter dem Decknamen steckte ein Mitarbeiter von KBA, der Interna an Hebenstreit gesandt hatte. Auch einen zweiten KBA-Mitarbeiter, der Informationen an die Konkurrenz aus Pleidelsheim weitergegeben hat, spürten die Polizisten auf. Winkler bestreitet, Betriebsgeheimnisse erhalten zu haben. Laut Winkler habe es sich bloß um eine Betriebsanleitung von 1984 gehandelt.

Die beiden KBA-Mitarbeiter sind wegen Verrats von Betriebsgeheimnissen mittlerweile rechtskräftig verurteilt worden. Da sie beide unbescholten waren, fielen die Strafen mit 60 beziehungsweise 90 Tagessätzen relativ milde aus. Einer der Verurteilten arbeitet mittlerweile für Hebenstreit.


Dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart sich seit Jahren hinziehen, zermürbt beide Seiten. Während Winkler über die Aggression eines Monopolisten klagt, ärgert sich Gumbel: „Alle reden über Raubkopien aus China. Aber wie sollen wir gegen chinesische Plagiate vorgehen, wenn wir nicht einmal einen Plagiatsfall in Stuttgart lösen können?“ Gumbel ist überzeugt, dass ohne die Hinzuziehung des Privatermittlers Matschke die Gerichte nie aktiv geworden wären. „Bis die Sache bei der Staatsanwaltschaft aktiv verfolgt werden kann, müssen hinreichend belastende Fakten auf den Tisch gebracht werden. Für viele Unternehmen sind die damit verbundenen Kosten kaum zu bewältigen.“

Im Büro von Hubert Winkler am Sitz von Hebenstreit in Pleidelsheim deutet vieles auf Gemütlichkeit. Vor Winklers Schreibtisch parkt eine Sammlung Modellautos. Im Vorzimmer steht eine kleine Golfbahn. Winkler, blonde Haare und runde Brille, sitzt in einem schlichten Besprechungszimmer und malt ein Organigramm aus Firmennamen auf ein Papier. Es sind jene Unternehmen, die von Koenig & Bauer übernommen und zur KBA Metalprint zusammengeführt wurden. Bei einem dieser Vorgängerunternehmen namens Bauer + Kunzi arbeitete Winkler als Serviceleiter. 2007 übernahm er bei KBA Metalprint eine vergleichbare Funktion. Glücklich war er damit nicht.


„Die Arbeit bei KBA Metalprint war geprägt von Grabenkämpfen zwischen den Abteilungsleitern“, sagt Winkler. Nach knapp einem Jahr verließ er das Unternehmen und gründete 2008 Hebenstreit Metal Decorating. Die Anschuldigungen, Pläne von Koenig & Bauer kopiert zu haben, will Winkler nicht kommentieren. Er behauptet, die Pläne zu den KBA-Maschinen von einem früheren Partnerunternehmen bekommen zu haben. Als dieses 2009 Insolvenz anmeldete, habe er die gesamten Server gekauft, auf denen sich unter anderem die KBA-Zeichnungen befanden. Das Partnerunternehmen sei im Besitz der Pläne gewesen, weil es für Vorgänger der KBA diese Maschinen baute. Maschinen will Winkler mit diesen Plänen aber keine nachgebaut haben.

Bestätigt sieht sich Winkler durch ein Gutachten von 2016, dass eine Plagiatsverletzung nicht zweifelsfrei nachweisbar sei. KBA weist darauf hin, dass dieses „vorläufige Gutachten“ nicht zu einer Einstellung der Ermittlungen gegen Winkler geführt habe.

Gemeinsam dürfte Gumbel und Winkler wohl nur ein Wunsch sein: dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart die Ermittlungen möglichst rasch zu einem Ende bringt.