Parteitag: Die SPD-Machtfrage zwischen Müller und Saleh bleibt aus

Lächeln: Parteichef Michael Müller (l.) und Fraktionschef Raed Saleh . Beide gingen auf dem Parteitag zurückhaltend miteinander um

Es ist der erste Parteitag, den Alexander Schirner live erlebt. Der Erzieher ist eines von 2300 der 19.350 Mitglieder, die in diesem Jahr in die Berliner SPD eingetreten sind. Er entschied sich dafür, nachdem klar war, dass die Sozialdemokraten im Bund in die Opposition gehen. Schirner will mitarbeiten bei der "dadurch möglich gewordenen ehrlichen Diskussion um die Erneuerung der Partei", wie er sagt. Von seinem Platz in der zweiten Reihe erlebt der Neu-Sozialdemokrat an diesem Sonnabend im Hotel Intercontinental eine Partei, die zur Selbstkritik fähig ist, die sich aber noch lange nicht einig ist, wie und mit wem sie aus dem Tief kommen will. Die Machtfrage, sie wurde auf diesem Parteitag nicht gestellt.

Der SPD-Landeschef und Regierende Bürgermeister Michael Müller hat in seiner knapp 35-minütigen Rede nach massiver Kritik an der Parteispitze jedoch seinen Führungsanspruch bekräftigt. Zudem stellte er Veränderungen im Landesvorstand in Aussicht – beim Wahlparteitag im Juni nächsten Jahres. Derzeit besteht der engere Landesvorstand vor allem aus Mitgliedern der Regierung und Fraktion, was für Unmut sorgt. Nach der 17,9-Prozent-Wahlniederlage bei der Bundestagswahl waren Rücktrittsforderungen gegen Müller als SPD-Chef laut geworden. Mächtig in die Kritik rückte auch Fraktionschef Raed Saleh, dem jüngst 14 von 38 Fraktionsmitglieder in einem Brief Führungsfehler vorgeworfen haben. Beide Lager fachten den Streit auf dem Parteitag nicht weiter an, behoben ist er aber auch nicht.

"...

Lesen Sie hier weiter!