Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen für Dezember 2021 geplant

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Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen für Dezember 2021 geplant
Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen für Dezember 2021 geplant

In Libyen sollen Ende 2021 ein neuer Staatschef und ein neues Parlament gewählt werden. Dutzende Vertreter des nordafrikanischen Krisenstaats einigten sich darauf, dass die Wahlen am 24. Dezember 2021 stattfinden sollen, wie die UN-Gesandte Stephanie Williams am Freitag nach Gesprächen nahe der tunesischen Hauptstadt Tunis mitteilte. Mit der Festlegung des Wahltermins ist eines der Ziele des libyschen Dialogforums unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen erreicht.

"Dies ist ein sehr wichtiges Datum für die Libyer", sagte Williams bei einer virtuellen Pressekonferenz. An diesem Tag könnten die Wähler die Legitimität der Institutionen in dem Land wiederherstellen.

Die Delegierten sollen sich bei den Verhandlungen in Tunesien auch auf eine Übergangsregierung für das durch jahrelangen Krieg verwüstete Land einigen. Durch die Corona-Pandemie hat sich die Lage in Libyen noch verschlimmert. Die Gespräche, an denen 75 von der UNO ausgewählte Delegierte teilnehmen, hatten am Montag begonnen und sollen etwa eine Woche dauern.

Parallel zu den Gesprächen in Tunesien finden im libyschen Sirte militärische Verhandlungen statt, um Einzelheiten des im Oktober vereinbarten Waffenstillstandsabkommens auszuhandeln. Die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland hatten sich im Oktober bei Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf nach jahrelangen Kämpfen auf eine dauerhafte Waffenruhe geeinigt.

Der frühere UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, zeigte sich zuversichtlich, dass der seit Jahrzehnten währende Konflikt in dem nordafrikanischen Land bald ein Ende finden könnte. "Ich bin sehr optimistisch", sagte der libanesische Diplomat im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. "Wir haben in den vergangenen zwei Monaten eine Anhäufung positiver Faktoren gesehen."

Salamé war im März aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Während seiner Amtszeit hatte er entscheidend zu den Friedensbemühungen in Libyen beigetragen. "Ein Krieg, der seit einem Jahrzehnt wütet, kann nicht an einem Tag gelöst werden", betonte er. Doch er sei "äußerst glücklich", weil die im Januar auf der Libyen-Konferenz in Berlin vereinbarten Prinzipien "endlich umgesetzt werden".

Bei der internationalen Konferenz in Berlin waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. Unter anderem sagten die beteiligten Länder zu, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Dennoch gelangten in den Monaten darauf immer wieder Waffen ins Land.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis befindet sich seit Jahren im Krieg mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollieren und der eine im ostlibyschen Tobruk angesiedelte Gegen-Regierung unterstützt.

noe