Palästinensergruppen einigen sich auf gemeinsame Wahlen bis Ende 2018

Hamas und Fatah schlossen im Oktober Aussöhnungsabkommen

Rivalisierende Palästinensergruppen haben sich am Mittwoch auf gemeinsame Wahlen bis Ende 2018 verständigt. Nach zweitägigen Versöhnungsgesprächen in Kairo forderten die Vertreter von 13 politischen Parteien die Wahlkommission dazu auf, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten. Außerdem ersuchten sie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas darum, nach Gesprächen mit allen Seiten ein Datum für die Wahlen festzusetzen.

In ihrer Erklärung lobten die Teilnehmer des Treffens in der ägyptischen Hauptstadt das am 12. Oktober zwischen den Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas geschlossene Versöhnungsabkommen.

Fatah und Hamas standen sich jahrelang feindlich gegenüber. Die radikalislamische Hamas ist seit 2007 im Gazastreifen an der Macht. Sie hatte sich dort in bewaffneten Auseinandersetzungen gegen die Fatah durchgesetzt. Die Fatah von Palästinenserpräsident Abbas regiert im Westjordanland. Seit gut zehn Jahren gab es keine palästinensischen Parlamentswahlen mehr. Die Spaltung der Palästinenser gilt als eines der großen Hindernisse für Friedensgespräche mit Israel.

Die jüngsten Verhandlungen in Kairo hatten am Dienstag hinter verschlossenen Türen begonnen. Streitpunkt war vor allem die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas. Während Abbas wiederholt betont hat, in den Palästinensergebieten nur eine einzige militärische Autorität zu akzeptieren, lehnen Hamas-Vertreter eine Entwaffnung ab.