Palästinenser beginnen Versöhnungsgespräche in Kairo

Ein Palästinenser posiert mit seiner Fahne

Die rivalisierenden Palästinensergruppen haben am Dienstag Versöhnungsgespräche in Kairo aufgenommen. Vertreten seien 13 politische Parteien, es werde erwartet, dass die Gespräche drei Tage dauern, sagten Teilnehmer. Die Vereinten Nationen warnten vor einem Scheitern des Aussöhnungsprozesses, andernfalls drohe ein neuer Konflikt mit Israel.

Die beiden größten palästinensischen Parteien, Fatah und Hamas, werden von Unterhändlern vertreten - Fatah-Chef Mahmud Abbas und Hamas-Chef Ismail Hanija sind nicht nach Kairo gereist.

Fatah und Hamas hatten am 12. Oktober ein Versöhnungsabkommen geschlossen. Dieses sieht vor, dass die Hamas die Macht im Gazastreifen bis zum 1. Dezember abgibt. Ziel ist, dass die Fatah die gesamte Kontrolle im Gazastreifen übernimmt, es gibt allerdings noch große Hindernisse.

Streitpunkt ist vor allem die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas. Während Abbas wiederholt betont hat, in den Palästinensergebieten nur eine einzige militärische Autorität zu akzeptieren, lehnen Hamas-Vertreter eine Entwaffnung ab. Auch Israel kündigte an, keine Palästinenserregierung mit Beteiligung der Hamas zu akzeptieren, sollte die radikalislamische Gruppe nicht die Waffen niederlegen. Beobachtern zufolge könnte der palästinensische Aussöhnungsprozess an dieser Frage scheitern.

In einem ersten wichtigen Schritt hatte die Hamas bereits die Grenzübergänge des Gazastreifens sowie die Kontrolle über mehrere Ministerien übergeben. Zuletzt schien der Prozess jedoch ins Stocken zu geraten - der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah deutete an, die palästinensische Autonomiebehörde benötige die vollständige Sicherheitskontrolle über den Gazastreifen, bevor weitere Maßnahmen ergriffen werden könnten.

Der UN-Sondergesandte für den Nahen Osten, Nikolai Mladenow, warnte am Montag im UN-Sicherheitsrat vor einem Scheitern des Aussöhnungsprozesses. "Wenn es das tut, wird das sehr wahrscheinlich in einem weiteren verheerenden Konflikt enden."

Fatah und Hamas standen sich jahrelang feindlich gegenüber. Die Hamas ist seit 2007 im Gazastreifen an der Macht. Sie hatte sich dort in bewaffneten Auseinandersetzungen gegen die Fatah durchgesetzt. Die Fatah regiert im Westjordanland. Seit 2007 gab es keine palästinensischen Parlamentswahlen mehr. Die Spaltung der Palästinenser gilt als eines der großen Hindernisse für Friedensgespräche mit Israel.