Olaf Scholz vermasselt seine Gastgeberrolle beim G20

Jan Rübel
Reporter bei Zeitenspiegel Reportagen
Olaf Scholz spricht auf dem “Global Citizen”-Konzert zum G20-Gipfel (Bild: dpa)

Hamburgs Stadtoberhaupt setzt auf Null-Toleranz. Damit vergibt er eine Chance, Bürgermeister für alle Einwohner zu sein. Er hat versagt.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Olaf Scholz hätte vor dem Gipfel noch ein paar Western schauen sollen, dann hätte er seine Rolle besser einüben können. Offensichtlich sieht er sich in diesen Tagen, da sich die Staatschefs der 20 mächtigsten Länder in Hamburg zum Gipfel einfinden und tausende Demonstranten dagegen demonstrieren, als Sheriff.

Doch John Wayne zum Beispiel war in seinen Filmen längst nicht das kompromisslose Raubein, für das Scholz ihn vielleicht halten mag. Wayne spielte nicht den Null-Toleranz-Mann, der die Banditen aus jedem Saloon mit rauchenden Revolvern verjagte, er trank zuweilen mit ihnen einen an der Theke. Man denke nur an „Der Mann, der Liberty Vance erschoss“ von John Ford – da mimte Wayne den zwar raubeinigen Cowboy Tom Doniphon, der aber mit seinem Charisma mehr Eindruck machte als mit seinem Colt.

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Scholz, der Erste Bürgermeister der Hansestadt, macht stattdessen einen auf Null-Toleranz. Seine Polizisten haben am vergangenen Donnerstag eine Demonstration von G20-Gegnern schon fast willentlich eskalieren lassen. Sagen zumindest Teile der Demonstranten. Damit wird er als Bürgermeister in die Geschichtsbücher eingehen, der seine Stadt irgendwie durch den G20 manövrierte. Aber auch als einer, der sich als Bürgermeister nicht Aller erwies und eine Chance vermasselte, als demokratisch agierendes Stadtoberhaupt zu agieren.

Was war passiert? 10.000 Demonstranten hatten sich zu einem Protestzug versammelt, „Welcome to Hell“ hieß der wenig freundliche Slogan, er sollte wohl den Gipfelgegnern auch ein bisschen Saloon-Atmo einimpfen. Unter den Demonstranten befanden sich rund 1000 Autonome, der Veranstalter sprach von den „organisierten Strukturen“. Im Vorfeld hieß es diesmal von diesen: Wenn die Polizei nichts unternimmt, bleibt es friedlich. Man kann dann fragen, warum sie dann schwarze Jacken, Masken oder Sonnenbrillen aufsetzten, was einen Polizeisprecher zur Meldung veranlasste: „Eine Vermummung in einem Aufzug ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und wird von uns nicht geduldet.“

Natürlich ist das ein Verstoß. Ich habe mich nicht nur einmal gefragt, warum sich Autonome, die sich wegen ihrer Gewaltbereitschaft deutlich von anderen Demonstranten unterscheiden, immer wieder einen Block formen, der nicht allein für sich, sondern als Teil einer größeren Angelegenheit marschiert. Nicht nur einmal fühlte ich mich dadurch in Sippenhaft genommen.

High Noon am Nachmittag

An diesem eigentlich herrlichen Donnerstagnachmittag, als nach Tagen des Regens endlich die Sonne hervorkam und die Stimmung nicht nach Krawall rief, hätte Sheriff Scholz den Cowboy Tom Doniphon als Vorbild nehmen können, entschied sich aber für Rudolph Giuliani, der als Bürgermeister New Yorks wegen seiner Null-Toleranz-Politik in Sachen Recht und Ordnung internationale Bekanntheit erlangte und böse endete: als Bettvorleger Donald Trumps.

Scholz also hatte seiner Polizei eingeimpft, unerbittlich aufzutreten, ohne nur ein bisschen Charisma spielen zu lassen. Vermummung? Geht gar nicht. Dieser Verstoß, der einer ist, aber nicht wirklich zu den schlimmsten Attacken auf die Versammlungsfreiheit zählt, wurde zum Anlass genommen, den Demonstrationszug der 10.000 nach wenigen hundert Metern mit dem Vorfahren dreier Wasserwerfer zum Stillstand zu bringen und schließlich, nachdem die Autonomen weiter unter ihren Kapuzen schwitzen wollten, mit Reizgas und Schlagstock in die Menge zu stürmen. Klar, auch die Autonomen haben provoziert und sollen laut Polizei mit Flaschen und Feuerwerkskörpern auf die Beamten geworfen haben.

Die Polizei ging mit großer Härte gegen die Demonstranten vor (Bild: AFP)

Man hätte all dies verhindern können. Ein nicht recht erfolgreicher Kanzlerkandidat aus Scholzens Partei hat einmal auf den Punkt gebracht, was er von Sätzen mit „Hätte“ hält, das war der mit der „Fahrradkette“. Doch für die Geschichtsbücher ist festzuhalten, dass der vergangene Donnerstag jener Tag war, an dem Scholz seine liberale Agenda an der Garderobe abgab. Er hätte sich zum Bürgermeister aller Einwohner machen können, der im Vorfeld tatsächlich das vorlebt, was er Tage vorher nur gepredigt hatte: dass nämlich ein großer Gipfel wie der G20 in einer Metropole besser aufgehoben sei als beispielsweise bei den Vereinten Nationen in New York (Giuliani residiert dort auch nicht mehr), weil Gipfel ein liberales Umfeld bräuchten.

Kommentar: Die Gipfel der Mächtigen und ihre Kritiker brauchten schon immer einander

Tja, dieser Satz hat Scholz nun eingeholt. Seine Inszenierung als Saubermann hält er durch, auf Kosten von Anderen. Schon die Entscheidung, die so genannten Berliner „Partypolizisten“ nachhause zu schicken, erscheint im Nachgang als überzogen. Dann das Theater rund ums Protestcamp. Jetzt aber zeigt Scholz, dass ihm jene Wähler wichtiger sind, die von Demonstrationsrecht weniger halten als von Ordnung oder das, was sie dafür halten. Er hätte mutig sein können.

Bleibt die Frage, als wessen Bettvorleger er enden könnte.

Im Western „Der Mann, der Liberty Vance erschoss“ gibt es übrigens einen berühmten Satz. Tom Doniphon erschießt nämlich am Ende, aus dem Hinterhalt, einen miesen Banditen – um einem jungen und aufrichtigen Anwalt das Leben zu retten, der das Gesetz besser kennt als einen Colt und sich dennoch mit dem Banditen duellieren will. Der Anwalt, der später eine große Karriere als Senator machen wird, wird als Schütze gefeiert, als der „Mann, der Liberty Vance erschoss“. Als er dem Chefredakteur der Lokalzeitung den Irrtum zu erklären versucht, weigert dieser sich, die enthüllte Wahrheit zu drucken, und zwar mit dem Satz: „When the legend becomes fact, print the legend!“ – also: „Wenn die Legende zur Wahrheit wird, druck’ die Legende.“

Die Legende ist, dass Scholz jener Mann war, der Recht, Gesetz und Ordnung in seiner Stadt durchsetzte. Die Wahrheit ist, dass er wichtigere Werte dafür opferte.