Oettinger warnt Autohersteller vor möglichen Kartellstrafen in Milliardenhöhe

EU-Haushaltskommissar Oettinger

EU-Kommissar Günther Oettinger hält Strafen in Milliardenhöhe für die deutschen Autohersteller wegen möglichen Kartellverstoßes für möglich. Die europäische Wettbewerbsbehörde nehme "keine Rücksicht auf große Namen", sagte Oettinger der "Bild"-Zeitung vom Montag. Sie schrecke auch vor Strafen nicht zurück, "die den Unternehmen weh tun und abschrecken".

In den vergangenen zehn Jahren habe die EU neun Kartellfälle mit Bezug zur Autoindustrie geahndet und Strafen von rund zehn Milliarden Euro verhängt, fügte der CDU-Politiker hinzu. Das zeige, "um welche Größenordnungen es auch jetzt gehen kann".

Die Kartell-Untersuchung der EU-Wettbewerbsbehörde brauche "noch einige Zeit", sagte Oettinger weiter. "Wir müssen prüfen, ob es sich um zugelassene Absprachen zur Normung gehandelt hat oder ob Vereinbarungen zu Lasten der Zulieferer und Verbraucher getroffen wurden." Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie Daimler und BMW sollen sich dem "Spiegel" zufolge seit den 90er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen haben.

Zum Diesel-Abgasskandal sagte Oettinger, es werde sich "frühestens in einigen Monaten zeigen", ob die beim Diesel-Gipfel vereinbarten Maßnahmen ausreichen. "Falls sie nicht zum Ziel führen, muss die Industrie notfalls auch mit einem technischen Umbau nachlegen, wenn sie Fahrverbote vermeiden will."

Der EU-Kommissar warnte aber davor, den Diesel zu "verteufeln". Die Motoren seien "erheblich effizienter" als Benzin-Motoren, und stießen zudem weniger Kohlendioxid aus. "Der Diesel-Anteil von rund 40 Prozent in Deutschland nutzt also auch der Umwelt", sagte er der "Bild". Selbst die größten Diesel-Kritiker müssten zugestehen, dass die ab 2020 auf EU-Ebene geplante weitere Absenkung der CO2-Grenzwerte ohne den Diesel nicht erreichbar sei.