Obamacare: John McCain wehrt sich erneut gegen Abschaffung

Auch der vorerst letzte Angriff auf Obamacare, die ausgeweitete Krankenversicherung für Amerikaner, wird wohl scheitern.

Die Vertreter der Republikanischen Partei bekommen im Senat nicht die nötige Mehrheit zusammen: Nach dem Senator Rand Paul hat nun auch John McCain wieder seinen Widerstand angekündigt – wie schon im Sommer, beim letzten Anlauf.

Der Präsident reagiert darauf sauer: McCains letzter Wahlkampf habe sich nur um die Abschaffung von Obamacare gedreht, sagt Donald Trump. Jetzt wolle McCain also etwas anderes, auch gut. Die Chance bestehe aber noch, schließlich werde man es doch schaffen.

Diese Krankenversicherung wurde unter Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführt. Von Beginn an waren die Republikaner dagegen: Trotz der Wahl Trumps und der Mehrheit in beiden Parlamentskammern schafften sie es aber nicht, Obamacare wieder abzuschaffen und durch eine eigene Lösung zu ersetzen, wie es ihr erklärtes Ziel war.

Neben der erklärten Ablehnung durch Paul und McCain ist auch die Zustimmung weiterer Senatoren unsicher. Schon bei zwei Abweichlern ist aber die republikanische Mehrheit im Senat dahin.

Die Republikaner wollten die Abstimmung noch vor Monatsende, so lange nämlich eine Mehrheit von 51 der 100 Senatoren gereicht hätte. Ab Oktober müssten dann sechzig Senatoren dafür stimmen, Obamacare abzuschaffen.

McCain betonte, seine Entscheidung mache ihm keine Freude – zumal die Verfasser des Gesetzentwurfs gute Freunde von ihm seien.

Er teilte jedoch mit, bis Ende des Monats könne keine geregelte Debatte mehr geführt werden. Auch gebe es keine ausführliche Bewertung des Vorschlags durch die Experten des Congressional Budget Office (CBO).

“Ich kann nicht guten Gewissens für den Vorschlag stimmen”, heißt es in seiner Stellungnahme: Ohne CBO-Bewertung gebe es auf viele offene Fragen keine verlässlichen Antworten.