Nordkorea arbeitet offenbar weiter an Atomprogramm


Die beiden Politiker gaben sich die Hände, lächelten und redeten kurz miteinander. US-Außenminister Mike Pompeo und sein nordkoreanischer Amtskollege Ri Yong Ho trafen am Samstag am Rande einer Konferenz in Singapur kurz aufeinander. Zu der Begegnung kam es bei einem Treffen des südostasiatischen Staatenbundes Asean, an dem auch Pompeo und Ri teilnahmen, ein offizielles Treffen gab es laut US-Angaben nicht.

Pompeo spielt eine entscheidende Rolle in den US-Bemühungen, den isolierten Staat zur Aufgabe des Atomprogrammes zu bewegen. Der US-Außenminister hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Nordkorea zur atomaren Abrüstung steht. Es sei bekannt, dass die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel Zeit in Anspruch nehme, sagte Pompeo am Samstag bei einem Besuch in Singapur. Die Arbeit habe aber begonnen. „Ich bin optimistisch, dass wir das im Zeitrahmen hinbekommen.“

Doch ein Expertenbericht zeichnet ein anderes Bild. Trotz zahlreicher internationaler Sanktionen treibt Nordkorea demnach sein Atom- und Raketenprogramm voran. Mit dem illegalen Handel von Erdölprodukten und Kohle verstoße der Staat gegen die Strafmaßnahmen, heißt es in dem 149-seitigen Bericht, der am Freitagabend dem für die Sanktionen zuständigen Gremium im UN-Sicherheitsrat übersandt wurde.


Den UN-Experten zufolge hat Nordkorea die Umladeaktionen von Öl und Kohle auf hoher See deutlich ausgeweitet. Dabei werde immer raffinierter vorgegangen: So würden die Ortungssysteme von Schiffen ausgeschaltet. Zudem würden Tarnung und kleinere Schiffe eingesetzt. Ein nordkoreanischer Vertreter bei den UN reagierte zunächst nicht auf die Bitte um Stellungnahme.

Der UN-Sicherheitsrat hat Nordkorea seit 2006 mit zahlreichen Sanktionen belegt, um dem Land Geldquellen für das Atomprogramm trockenzulegen. So darf Nordkorea Produkte wie Kohle, Eisen, Blei, Bekleidung oder Fisch nicht mehr ausführen. Der Import von Öl und Treibstoff ist ebenfalls beschränkt.


Dem vertraulichen Bericht zufolge exportierte das isolierte Land jedoch allein zwischen Oktober 2017 und März 2018 Textilien im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar. Empfänger seien China, Ghana, Indien, Mexiko, Sri Lanka, Thailand, die Türkei und Uruguay gewesen. Zudem arbeite Nordkorea mit Syrien militärisch zusammen und versuche, Waffen an die jemenitischen Huthi-Rebellen zu verkaufen.

Der Bericht ist heikel, weil Russland und China nach dem Gipfel von US-Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un im Juni über eine Lockerung von Sanktionen sprechen wollen. Die USA dringen dagegen darauf, den Druck aufrechtzuerhalten, bis die Führung in Pjöngjang einlenkt.

Ri sagte, sein Land stehe fest dazu, die gemeinsame Erklärung Kims und Trumps umzusetzen. Beide Seiten müssten parallel die entsprechenden Schritte gehen. Der Außenminister zeigte sich zugleich angesichts der Debatte in der USA alarmiert. Es gebe Bestrebungen, wieder auf den alten Stand zurückzufallen, was Kim und Trump nicht wollten. Konkret beklagte Ri, dass die USA ihre Sanktionen aufrechterhielten, während Nordkorea die Atomtests ausgesetzt habe.

Trump und Kim hatten sich am 12. Juni in Singapur getroffen und vereinbart, auf eine atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten. Viele Einzelheiten stehen allerdings noch aus.

Mit Material von Reuters.