Fortschritte zwischen Nord- und Südkorea


Nordkoreas Chefunterhändler Ri Son Gwon versucht die Korea-Krise mit einem Scherz aufzulockern. „Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die innerkoreanischen Beziehungen frostiger sind als das Wetter“, sagte er am Dienstag während den ersten Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea seit zwei Jahren. Doch er unterstrich, dass er in den Grenzort Panmunjom gekommen war, um das eisige Klima zu erwärmen. In einer gemeinsamen Stellungnahme haben die rivalisierenden Nachbarländer verkündet, dass sie die militärischen Spannungen reduzieren wollen. Außerdem wollten beide Länder im Rahmen der Olympischen Winterspiele in Südkorea im kommenden Monat „aktiv kooperieren“, hieß es weiter.

Zu Beginn der Gespräche forderte er die Teilnehmer auf, dem koreanischen Volk ein „Neujahrsgeschenk“ zu überreichen. „Ich bin mit der Hoffnung hierhergekommen, dass beide Koreas die Gespräche in ernsthafter und gewissenhaft Weise führen werden, um dem koreanischen Volk, das hohe Erwartungen hegt, wertvolle Ergebnisse zu liefern“, sagte Ri. Sein Gegenüber, Südkoreas Vereinigungsminister Cho Myong Gyon übte sich ebenfalls in Optimismus. „Gut begonnen ist halb gewonnen“, sagte er. „Ich hoffe, dass beide Seiten die Gespräche entschlossen und beharrlich führen werden.“

Auf den ersten Blick geht es in den Verhandlungen um Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen, die vom 9. bis 25. Februar in Südkorea stattfinden werden. Tatsächlich gab es Zeichen einer Annäherung. Der Norden schlug vor, neben Sportlern, Anfeuerungstruppen und Künstlern eine hochrangige Delegation zu schicken. Südkorea möchte, dass beide Seiten gemeinsam bei der Eröffnungszeremonie ins Stadion marschieren. Zudem solle Nordkorea Treffen von getrennten Familien und militärischen Gesprächen zustimmen.


Für Korea-Experten ist dies nach einem Jahr geprägt von nordkoreanischen Raketentests sowie Beleidigungen und Kriegsdrohungen zwischen Führer Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump ein erster kleiner Erfolg für die Diplomatie. „Es ist gut, dass beide Seiten nach zwei Jahren miteinander sprechen“, sagt Lars-André Richter, Bürochef der Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul. Allerdings hat die Sache hat nicht nur für ihn einen Haken. „Aber ich bin noch skeptisch, wie es weitergehen soll“, sagt Richter. Denn allein die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Spielen ist ein Symbol ohne nachhaltigen Wert. „Die Frage ist, was nach den Spielen und den paralympischen Winterspielen im März passieren wird“, so Richter.

Der erste große Test ist das jährliche Manöver der USA und Südkorea, glaubt der Korea-Experte Hajime Izumi, Professor an der Internationalen Universität Tokio. Trump erklärte sich bereit, die riesigen Kriegsspiele auf die Zeit nach den Paralympics zu verschieben. „Wie es mit der Entspannung und der Versöhnung der koreanischen Staaten weitergeht, hängt davon ab, wie lange die Manöver letztlich verschoben werden“, warnt Izumi.

Die USA wollen die Manöver so schnell wie möglich durchführen, womöglich schon im April. In dem Fall könnte die Spannung wieder prompt eskalieren, erklärt der Experte. Denn für Nordkorea sind die Manöver ein kriegerischer Akt. Südkorea allerdings hoffe, die Übungen aufs kommende Jahr zu vertagen. Damit würden die Koreas und die Region ein Jahr Zeit gewinnen, Fortschritte bei den Atomverhandlungen zu erzielen. „Aber wir wissen nicht, ob die USA und Südkorea einen Kompromiss erzielen können“, meint Izumi.

Die Bedenken der Experten zeigen, wie hoch der Einsatz im nuklearen Poker um Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm ist. Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden warnte erst vorige Woche, dass die USA und Nordkorea so nahe an einem Atomkrieg stünden wie nie zuvor.



Tatsächlich wird derzeit in den USA offen diskutiert, was bisher als unmöglich galt: vorbeugende Angriffe auf Nordkoreas Atomanlagen. Die Sorge vor Millionen von Opfern in Südkorea und Japan war bislang zu groß. Das Wall Street Journal erklärte seinen Lesern diese Woche sogar, dass Trump dafür sei, Nordkorea mit gezielten Militärschlägen auf Atomanlagen eine „blutige Nase“ zu verpassen. Allerdings würden Verteidigungsminister Jim Mattis und Außenminister Rex Tillerson ihn bisher noch zurückhalten.

Der konservative Sicherheitsexperte Edward Luttwak gab am Montag in einem Meinungsstück für das US-Magazin Foreign Policy einen Einblick in das Denken der Kriegsfraktion im Weißen Haus. Es sei an der Zeit, Nordkorea zu bombardieren, titelte er da. Als erfolgreiche Beispiele der Nasenstüber-Taktik dienten ihm Israels gezielte Angriffe auf den Irak im Jahr 1981 und 2007 in Syrien. „Glücklicherweise ist noch Zeit für Washington, solche Angriffe zu starten, um Nordkoreas Atomwaffenarsenal zu zerstören“, meint der konservative Stratege. Dies sollte ernsthaft erwogen werden.

Ein Grund für seine Forderung ist, dass er nicht an eine große Gegenoffensive Nordkoreas glaubt. Außerdem interessiert ihn nicht, dass die Hauptstadt Seoul im Schussbereich nordkoreanischer Artillerie liegt. „Diese Verwundbarkeit sollte die US-Politik aus einem einfachen Grund nicht lähmen: Sie ist zum allergrößten Teil selbst verschuldet“, verrät er die Sicht vieler Befürworter der militärischen Aktion. Entgegen amerikanischer Ratschläge hätte Seoul weder Ministerien und Firmen aus der Gefahrenzone verlegt noch genügend Bunker und Antiraketenbatterien angeschafft.


Schwierige Aufgabe für Südkoreas Präsidenten Moon


Das große Problem ist, dass niemand weiß, wie im Weißen Haus die Entscheidungen fallen. Damit ist offen, ob Südkoreas Präsident Moon sein Land durch Verhandlungen mit dem Norden nun im geopolitischen Schach der Großmächte China, USA und Russland zu einem ebenwürdigen Partner aufwerten kann

Seit seinem Amtsantritt im Mai 2017 hatte er Nordkorea zu direkten Verhandlungen aufgefordert und zu den Winterspielen eingeladen. Damit versucht er, die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel durch Diplomatie zu entspannen. Denn die atomare Aufrüstung Nordkoreas und der Test von Langstreckenraketen, die die USA erreichen können, hat den schwelenden Konflikt mit den USA zur offenen Krise entfacht.

In seiner Neujahrsansprache hat Nordkoreas Führer Kim das Gesprächsangebot akzeptiert. Ein Grund dafür könnte sein, dass er sich militärisch sicherer als zuvor fühlt. „Unser Land hat den Status einer Atommacht, eines militärischen Giganten im Osten erreicht, den kein Feind, so beeindruckend er auch ist, zu provozieren wagt“, versprach er seinen Untertanen am Neujahrstag.

Als Sahnehäubchen gab US-Präsident Trump Moons Gesprächsoffensive am Wochenende sogar seinen Segen. Aber er wies auch auf einen zweiten Grund für die Gesprächsbereitschaft Nordkoreas hin: Seine harte Haltung zeige Wirkung. Experten stimmen Trump da zu. „Sicherlich hat auch der Druck der Sanktionen dazu beigetragen“, meint der Nordkorea-Kenner Bernhard Seliger, Projektleiter der Hanns-Seidel-Stiftung in Seoul. China drosselt den Handel und die Öllieferungen spürbar. Und die Sanktionen treffen Kims zweiten Pfeiler neben der atomaren Aufrüstung immer stärker: die wirtschaftliche Entwicklung. Er selbst sprach davon, dass die Nordkoreaner ihre Gürtel wieder enger schnallen müssten.


Doch nun steht Moon vor der eigentlichen Herausforderung, wie er die Entspannung vertiefen kann. Zunächst ist nicht gesagt, dass der Norden während der Olympischen Spiele Ruhe bewahrt. Denn es gibt immer wieder Anzeichen, dass es durchaus Flügel in Nordkoreas Führung gibt, die die Annäherungsversuche torpedieren, so Seliger.

Zudem wird Nordkorea für seine Zugeständnisse Gegenleistungen erwarten. Amerikanische Politiker warnten Moon schon, Nordkorea nach der Teilnahme an den Winterspielen zu weit entgegenzukommen. Denn beispielsweise eine Wiedereröffnung der nordkoreanischen Wirtschaftszone Kaesong ist schwierig. „Denn Südkorea kann sich wegen seiner Allianz mit den USA kaum bewegen“, meint Seliger. Die Hoffnungen auf konkrete Ergebnisse sind daher nicht sehr groß. US-Präsident Trump kündigte bereits an, den Druck auf Nordkorea nicht senken zu wollen. Und auch US-Außenminister Rex Tillerson bleibt skeptisch. Der Minister glaube, dass es noch zu früh für ein Urteil sei, ob dies der Beginn einer neuen Entwicklung darstelle, sagte Tillerson-Berater Brian Hook. Besonders interessiere die USA, was Nordkorea nun wirklich mit an den Verhandlungstisch gebracht hat.

Daher reist Südkoreas Sonderbeauftragter für Frieden uns Sicherheitsfragen, Lee Do Hoon, bereits am Mittwoch in die USA. Drei Tage lang will er dort mit Vertretern der US-Regierung und des Nationalen Sicherheitsrats über die nächsten Schritte der Alliierten beraten. Die Experten sind sich in einem einig: Die Verhandlungen sind kein Ende der Korea-Krise, sondern allenfalls eine Verschnaufpause.