Noch nie hat es so lange bis zur Regierungsbildung gedauert

Kabinettstisch im Bundeskanzleramt

Trauriger Rekord in Sachen Regierungsbildung: Es hat noch nie so lange gedauert, bis nach einer Bundestagswahl das neue Kabinett ins Amt kam. Der bisherige Rekord von 2013, als 86 Tage bis zur Vereidigung der neuen Regierung vergingen, wurde am Dienstag eingestellt. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch rechnet deswegen mit weiterer Politikverdrossenheit.

Bis Dienstag sind seit der diesjährigen Wahl vom 24. September wiederum 86 Tage vergangen. Bartsch sagte der Nachrichtenagentur AFP, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trage "Verantwortung für die völlig inakzeptable Situation, dass drei Monate nach der Wahl eine Regierungsbildung nicht in Sichtweite ist". Er fügte hinzu: "Die Politikerverdrossenheit wird, je länger es dauert, zunehmen."

Bartsch forderte Union und SPD auf, "das als Staatsschauspiel inszenierte aktuelle Kasperletheater zu beenden und klarzumachen, wann, in welcher Konstellation und auf welcher inhaltlichen Grundlage sie eine Regierung bilden wollen". Die Linke werde die soziale Opposition im Bundestag sein.

Nach dem Scheitern der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen will die CDU/CSU am Mittwoch zwar mit der SPD erneut über eine mögliche Regierungsbildung sprechen. Die Regierungsbildung dürfte sich, wenn es denn dazu kommt, aber weit ins kommende Jahr hinziehen. Denn bei den Sozialdemokraten wird eine mögliche Neuauflage der großen Koalition noch immer kontrovers diskutiert.

Als Alternative gilt insbesondere bei Vertretern des linken SPD-Flügels eine Kooperationskoalition, die sich nur in einigen Kernbereichen einigt und ansonsten mit wechselnden Mehrheiten im Bundestag arbeitet. Dies lehnt Merkel allerdings ab.

SPD-Chef Martin Schulz teilte am Dienstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit, dass der bislang für den 14. Januar geplante Parteitag um eine Woche verschoben wird. Als Grund nannte er den Wunsch der CSU, nicht vor einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten vom 4. bis 6. Januar im bayerischen Kloster Seeon mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen. Auf dem Parteitag will die SPD darüber entscheiden, ob sie nach der Sondierungsphase auch in Koalitionsgespräche mit CDU und CSU eintritt.

Mit 86 Tagen war bereits 2013 eine Rekordlänge bei der Regierungsbildung erreicht worden, bis die große Koalition zustande kam. 2009 hatte es nur 31 Tage gedauert, bis die damalige schwarz-gelbe Koalition von Union und FDP stand. Allerdings gab es im damaligen Regierungsbündnis viel Streit. Deshalb gilt seither der Grundsatz, sich lieber die Zeit für gründliche Koalitionsverhandlungen zu nehmen.

Im Jahre 2005 hatte es nach der Wahl am 18. September wiederum über zwei Monate gedauert, bis Merkel erstmals zur Kanzlerin einer großen Koalition gewählt wurde. Damals war es am 22. November soweit.