Wieder Niederlage für Siemens im Streit um Turbinen auf der Krim

dpa-AFX

MOSKAU (dpa-AFX) - Der deutsche Technikkonzern Siemens hat im Streit um Gasturbinen auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim vor Gericht in Moskau erneut eine Niederlage erlitten. Das Schiedsgericht der russischen Hauptstadt wies die Klage zweier Siemens-Töchter auf Rückgabe von vier Turbinen und Rückabwicklung des Geschäfts ab.

Siemens-Vertreter kündigten nach Medienberichten Rechtsmittel gegen das Urteil an. Wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel 2014 haben die EU und die USA Geschäfte mit der Krim verboten.

Der Rechtsstreit zieht sich seit Monaten hin. Erst hatte Siemens die russische Firma Technopromexport verklagt, weil die Turbinen entgegen der Lieferverträge und trotz der Sanktionen auf die Krim gebracht wurden. Dieser Prozess ging verloren - ebenso wie jetzt die Klage der Töchterfirmen SGTT aus St. Petersburg und Power Machines (Silowyje Maschiny). Moskau beharrt darauf, die von SGTT gebauten Anlagen auf der Krim seien eigentlich russische Fabrikate.

Siemens war bei Vertragsabschluss 2015 davon ausgegangen, die Technik sei für ein Kraftwerk auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt, die der Krim gegenüber liegt. Schon damals berichteten Moskauer Medien jedoch, dass die Turbinen auf die Krim gelangen könnten.