Nicht ohne meine NATO - Merkels Kabinett tagt in Meseberg

Mit einer gemeinsamen Kabinettssitzung hat die deutsche Bundesregierung ihre erste Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg fortgesetzt. Dabei sollte es am Mittwoch unter anderem um die Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen in Mali gehen. Zudem will das Kabinett nach antisemitischen Vorfällen die Einsetzung eines Sonderbeauftragten beschließen. Später sollte die Klausur mit Diskussionen unter anderem über den Haushalt 2018/2019 und die Diesel-Affäre fortgesetzt werden.

Mit dabei im Gästehaus der Bundesregierung waren am Dienstag auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Der Aufenthalt in Meseberg soll auch einem Kennenlernen der Kabinettsmitglieder dienen, viele Minister sind neu im Amt - eine Gelegenheit, die Arbeitsfelder abzustecken, so für Wirtschafstminister Peter Altmeier von der CDU:

"Wir haben im Augenblick gutes Wirtschaftswachstum, es entstehen neue Arbeitsplätze. Das gemeinsame Anliegen der Großen Koalition von CSU und SPD und CDU besteht darin, dass dieser Zustand so bleibt, dass wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass investiert wird. Dass neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze entstehen, dass diejenigen Arbeit haben können, die Arbeit haben wollen, und dass der Wohlstand des Landes gemehrt wird."

Neu im Kabinett ist Hubertus Heil, Arbeitsminister von der SPD:

"Ich kann bestätigen, es war ein sehr, sehr guter Auftakt, eine intensive Debatte. Viel Arbeit liegt vor uns und es ist gut, dass wir jetzt damit beginnen können."

Am Dienstag hatten sich die Koalitionäre bemüht, ein Signal der Geschlossenheit zu senden. Das Bündnis aus CDU, CSU und SPD hatte zuletzt bei wichtigen Themen über Kreuz gelegen, so etwa in der Flüchtlingspolitik.

Regierungssprecher Steffen Seibert twitterte am Dienstag aus den Räumen von Schloss Meseberg: